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Kulturelle Vielfalt und Urheberrecht

Urheberrecht als Instrument im Rahmen des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

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Heidrun Groß

Das UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt wurde vielfach als Magna Charta des Kulturvölkerrechts bezeichnet. Es scheint paradox, dass ein solch umfassender Vertrag zur Kulturpolitik kaum auf die Bedeutung des Urheberrechts für kulturelles Schaffen verweist. Diese Arbeit analysiert die Wechselwirkungen zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht. So wird einerseits die Rolle des Urheberrechts im UNESCO-Übereinkommen untersucht. Andererseits wird geprüft, wie die völkerrechtlichen Urheberrechtsverträge RBÜ, WCT und TRIPS auf die Förderung kultureller Vielfalt wirken. Mittels völkervertragsrechtlicher bzw. institutioneller Ansätze sowie mit Blick auf epistemische Gemeinschaften werden die auftretenden Spannungen zwischen diesen Vertragsregimen interdisziplinär bearbeitet.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde im Sommersemester 2012 bei der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden als Dissertation eingereicht und im Februar 2013 erfolgreich verteidigt. Schrifttum und Quellen sind in der Arbeit grund- sätzlich bis zum Frühjahr 2012 berücksichtigt. Eine Aktualisierung erfolgte im Juni 2013 vor der Veröffentlichung durch die Einarbeitung der im Dezember 2012 veröffentlichten Umsetzungsberichte der Vertragsparteien des UNESCO- Übereinkommens. Mein besonders herzlicher Dank gilt meiner Doktormutter, Frau Prof. Dr. iur. habil. Dr. rer. pol. habil. Sabine von Schorlemer, die mir mit der Einladung, die Verhandlungen zum UNESCO-Übereinkommen in Paris 2005 zu begleiten, erst das Aufspüren dieses spannenden Dissertationsthemas ermöglicht hat. Dar- über hinaus betreute sie meine Arbeit nicht nur in der Sache, sondern begleitete mich während der Promotionszeit stets mit Fachkompetenz, Freundlichkeit und Verständnis. Herzlich danke ich ebenso meinem Zweitgutachter, Herrn Prof. Dr. Horst-Peter Götting für seine Unterstützung während des Entstehungsprozesses der Arbeit und die wertvollen Anregungen in seinem Gutachten. Ebenso gebührt Prof. Dr. Thilo Rensmann Dank dafür, dass er mich in den letzten Wochen vor der Abgabe der Arbeit weitgehend von der Arbeit an seinem Lehrstuhl entbun- den und mir so den nötigen Freiraum für die „heiße Phase“ gewährt hat. Viele Kollegen und Freunde, vor allem aber meine Kollegen an der Tech- nischen Universität Dresden haben mich während der Arbeit an der Dissertation begleitet und dafür gesorgt, dass ich meine Promotionszeit in sch...

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