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Kulturelle Vielfalt und Urheberrecht

Urheberrecht als Instrument im Rahmen des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

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Heidrun Groß

Das UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt wurde vielfach als Magna Charta des Kulturvölkerrechts bezeichnet. Es scheint paradox, dass ein solch umfassender Vertrag zur Kulturpolitik kaum auf die Bedeutung des Urheberrechts für kulturelles Schaffen verweist. Diese Arbeit analysiert die Wechselwirkungen zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht. So wird einerseits die Rolle des Urheberrechts im UNESCO-Übereinkommen untersucht. Andererseits wird geprüft, wie die völkerrechtlichen Urheberrechtsverträge RBÜ, WCT und TRIPS auf die Förderung kultureller Vielfalt wirken. Mittels völkervertragsrechtlicher bzw. institutioneller Ansätze sowie mit Blick auf epistemische Gemeinschaften werden die auftretenden Spannungen zwischen diesen Vertragsregimen interdisziplinär bearbeitet.

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Einleitung

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„The promotion of culture in its various aspects without looking carefully at the Copyright issue is like trying to walk without the fundamental references of orientation, since these are the rights which determine the legal, institu- tional, commercial and economic boundaries for production, circulation and consumption of cultural goods and ser- vices.”1 A. Anlass und Kontext der Arbeit Paris zu Beginn des Jahres 2005: Ein allumfassendes Dachabkommen zur Kul- turpolitik wird im Rahmen der UNESCO verhandelt – und kaum eine substanti- elle Erwähnung der kulturellen Funktion der Urheberrechte? Eine solche Kon- stellation muss verwundern. Zumal die Teilnehmer während der Verhandlungen sämtliche in den Entwürfen stehende Referenzen zum Urheberrecht nach und nach aus dem Verhandlungstext strichen, ohne dass es zu einer offenen Diskus- sion über die Bedeutung des Urheberrechts für die Vielfalt kultureller Aus- drucksformen kam. Von wenigen Wortmeldungen im Plenum abgesehen, schien das Schicksal der Urheberrechte im Rahmen des Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (ÜVKA)2 bereits in informellen Verhandlungen auf den Gängen des UNESCO-Hauptquartiers ohne viel Aufhebens besiegelt worden zu sein. Auch die Vertreter der Urheberrechts- abteilung der UNESCO blieben den Vertragsverhandlungen fern.3 Von Wort- meldungen einiger NGO-Vertreter abgesehen, schien das Thema Urheberrechte auf großes Schweigen zu stoßen. Woher stammt diese vermeintliche Gleichgül- tigkeit? Warum haben sich die Verhandlungspartner für den Wegfall eines doch so wichtigen Instruments der Kulturpolitik entschieden? Sind die Urheberrechte 1 BRAZILIAN MINISTRY OF CULTURE, A Study on Copyrights, Access...

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