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Kulturelle Vielfalt und Urheberrecht

Urheberrecht als Instrument im Rahmen des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

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Heidrun Groß

Das UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt wurde vielfach als Magna Charta des Kulturvölkerrechts bezeichnet. Es scheint paradox, dass ein solch umfassender Vertrag zur Kulturpolitik kaum auf die Bedeutung des Urheberrechts für kulturelles Schaffen verweist. Diese Arbeit analysiert die Wechselwirkungen zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht. So wird einerseits die Rolle des Urheberrechts im UNESCO-Übereinkommen untersucht. Andererseits wird geprüft, wie die völkerrechtlichen Urheberrechtsverträge RBÜ, WCT und TRIPS auf die Förderung kultureller Vielfalt wirken. Mittels völkervertragsrechtlicher bzw. institutioneller Ansätze sowie mit Blick auf epistemische Gemeinschaften werden die auftretenden Spannungen zwischen diesen Vertragsregimen interdisziplinär bearbeitet.

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Teil I: Zusammenhang zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht

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A. Grundlagen zum Schutz kultureller Vielfalt I. Begriffsbestimmung 1. Kulturelle Vielfalt Über die Bedeutung des Begriffs kulturelle Vielfalt besteht keine Einigkeit.40 Im allgemeinen Sprachgebrauch existieren unzählig Variationen, wie zum Beispiel Multikulturalismus, kultureller Pluralismus, Interkulturalismus, Interkulturalität oder kulturelle Vermischung.41 Die UNESCO verwendet den Begriff kulturelle Vielfalt sowohl in ihrer Allge- meinen Erklärung zur kulturellen Vielfalt42 als auch an zahlreichen Stellen im Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Aus- drucksformen.43 Während die Erklärung den Begriff ohne nähere Erläuterung verwendet, enthält das UNESCO-Übereinkommen eine Legaldefinition. Nach Art. 4 Abs. 1 ÜVKA bezieht sich die kulturelle Vielfalt 40 Vergleiche beispielsweise die unterschiedlichen Ansätze in folgenden Dokumenten: PÉREZ CUÉLLAR, Javier de, Our Creative Diversity. Report of the World Commission on Culture and Development. Summary Version, CLT-96/WS-6 v. July 1996; UN GENERAL ASSEMBLY, Resolution on Human Rights and Cultural Diversity, A/RES/54/160 v. 22.02.2000; COUNCIL OF EUROPE, Declaration on Cultural Diversity. Adopted by the Committee of Ministers on 7 December 2000 at the 733rd Meeting of the Ministers' Deputies (2000), (zuletzt geprüft am: 10.03.2013); UNESCO-GENERALKONFERENZ, Allgemeine Erklä- rung zur kulturellen Vielfalt. Verabschiedet während der 31. UNESCO-General- konferenz in Paris (November 2001), (zuletzt ge- prüft am: 10.03.2013). Für einen umfassenden Überblick siehe SCHORLEMER, Sabine von, Cultural Diversity, MAX-PLANCK-INSTITUT FÜR AUSLÄNDISCHES ÖFFENTLICHES RECHT UND VÖLKERRECHT (2009), (zuletzt geprüft am: 10.03.2013). 41 OBULJEN, Article 4, in: Schorlemer/Stoll (Hrsg.), The UNESCO Convention on the Protection and...

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