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Kulturelle Vielfalt und Urheberrecht

Urheberrecht als Instrument im Rahmen des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

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Heidrun Groß

Das UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt wurde vielfach als Magna Charta des Kulturvölkerrechts bezeichnet. Es scheint paradox, dass ein solch umfassender Vertrag zur Kulturpolitik kaum auf die Bedeutung des Urheberrechts für kulturelles Schaffen verweist. Diese Arbeit analysiert die Wechselwirkungen zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht. So wird einerseits die Rolle des Urheberrechts im UNESCO-Übereinkommen untersucht. Andererseits wird geprüft, wie die völkerrechtlichen Urheberrechtsverträge RBÜ, WCT und TRIPS auf die Förderung kultureller Vielfalt wirken. Mittels völkervertragsrechtlicher bzw. institutioneller Ansätze sowie mit Blick auf epistemische Gemeinschaften werden die auftretenden Spannungen zwischen diesen Vertragsregimen interdisziplinär bearbeitet.

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Teil III: Analyse bestehender völkervertraglicher Regelungen zum Urheberrecht im Lichtedes UNESCO-Übereinkommens

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Teil III: Analyse bestehender völkervertrag- licher Regelungen zum Urheberrecht im Lichte des UNESCO-Übereinkommens Im ersten Teil wurde der grundsätzliche Zusammenhang zwischen dem Urhe- berrecht und der kulturellen Vielfalt erläutert. Urheberrechte können demnach ein wichtiges Instrument zur Förderung der kulturellen Vielfalt sein.698 Die Ana- lyse des Verhandlungsverlaufs des UNESCO-Übereinkommens hat gezeigt, dass viele Verhandlungspartner der positiven Wirkung eines möglichst hohen Urhe- berrechtsschutzniveaus aufgeschlossen gegenüberstanden. Im Laufe der Ver- handlungen gelang es jedoch den Kritikern eines unbeschränkt hohen Schutzni- veaus geistiger Eigentumsrechte, geistiges Eigentum aus der Verhandlungsmas- se herauszulösen. Es stellt sich vor diesem Hintergrund die Frage, welche Hoff- nungen bzw. welche Befürchtungen mit der Wirkung der aktuellen urheberrecht- lichen Regelungen auf die kulturelle Vielfalt verbunden waren. Im Folgenden werden zu diesem Zweck die jeweiligen völkerrechtlichen Verträge zum Urheberrecht699 hinsichtlich ihres Beitrags zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen untersucht. Zu den zu untersuchenden Ab- kommen gehören die Revidierte Berner Übereinkunft zum Schutz der Werke der Literatur und Kunst (RBÜ), das Abkommen über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums (TRIPS-Abkommen) und der WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) von 1996. Durch zunehmende Harmonisierung der internationalen Rege- lungen zum Urheberrecht wurde der Welturheberrechtsvertrag von 1952 inzwi- schen überholt. Auf internationaler Ebene spielt er heute keine Rolle mehr.700 In den folgenden Ausführungen wird aus diesem Grund auf eine nähere Analyse dieses Vertrags verzichtet.701 698 DIETZ, Fn. 510 (19.10.2007), S. 6; MACMILLAN, Fn. 301 (2007), S. 108. 699 Für eine kurze Übersicht...

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