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Kulturelle Vielfalt und Urheberrecht

Urheberrecht als Instrument im Rahmen des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

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Heidrun Groß

Das UNESCO-Übereinkommen zur kulturellen Vielfalt wurde vielfach als Magna Charta des Kulturvölkerrechts bezeichnet. Es scheint paradox, dass ein solch umfassender Vertrag zur Kulturpolitik kaum auf die Bedeutung des Urheberrechts für kulturelles Schaffen verweist. Diese Arbeit analysiert die Wechselwirkungen zwischen kultureller Vielfalt und Urheberrecht. So wird einerseits die Rolle des Urheberrechts im UNESCO-Übereinkommen untersucht. Andererseits wird geprüft, wie die völkerrechtlichen Urheberrechtsverträge RBÜ, WCT und TRIPS auf die Förderung kultureller Vielfalt wirken. Mittels völkervertragsrechtlicher bzw. institutioneller Ansätze sowie mit Blick auf epistemische Gemeinschaften werden die auftretenden Spannungen zwischen diesen Vertragsregimen interdisziplinär bearbeitet.

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Teil V: Zusammenfassung

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Das UNESCO-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kul- tureller Ausdrucksformen gilt als Magna Charta des Kulturvölkerrechts. Es stellt einen Meilenstein in der Auseinandersetzung zwischen den Vertretern einer um- fassenden Handelsliberalisierung im Rahmen der WTO und Befürwortern einer Ausnahme für kulturelle Güter und Dienstleistungen dar. Letztere begründen ihre Sichtweise mit Verweis auf den Doppelcharakter kultureller Ausdrucksfor- men als Wirtschaftsgüter einerseits und Trägern von Identitäten, Werten und Sinn andererseits dar. Mit dem Übereinkommen haben letztere vorerst einen Sieg errungen. Das UNESCO-Übereinkommen anerkennt das souveräne Recht zur Formulierung einer eigenen nationalen Kulturpolitik sowie die Doppelnatur kultureller Güter und Dienstleistungen.1511 Das Urheberrecht erfüllt verschiedene Funktionen.1512 Es kann ein In- strument der Kultur-, Industrie- und Sozialpolitik sein. Im Sinne der Förderung kultureller Vielfalt spielt die kulturpolitische Funktion des Urheberrechts eine besondere Rolle. Daneben muss jedoch auch die industriepolitische Funktion des Urheberrechts anerkannt werden. Wenn sich die Investitionen des Verwer- ters im Rahmen der Verbreitung kultureller Produkte nicht rentieren, so hat dies einen einschneidenden Effekt auf den Zugang zu kulturellen Ausdrucksformen. Zwar hat das Internet und die digitale Technologie die Verwertung von kulturel- len Ausdrucksformen erheblich vereinfacht, doch haben die klassischen, tradi- tionellen Verbreitungswege immer noch eine große Bedeutung für den Zugang zu Kunst und Kultur. Gleichzeitig dürfen die industriepolitischen Aspekte nicht überbewertet werden. Das Urheberecht bildet die Grundlage jeglicher wirt- schaftlicher Aktivität im Bereich der kulturellen Ausdrucksformen. Diese zeit- lich begrenzten Monopolrechte bergen allerdings...

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