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Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren

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Michael Köber

Der Erfolg der europäischen Integrationsgemeinschaft ist zu einem ganz erheblichen Teil auch der Erfolg ihrer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit frühen wegweisenden Entscheidungen und mit einer von bemerkenswerter Konzeption, Kohärenz und Kontinuität geprägten Rechtsprechungspraxis entscheidend zur Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft beigetragen. Das Vorabentscheidungsverfahren wird als wichtigstes Verfahren innerhalb der europäischen Rechtsordnung beschrieben. Es stellt die Verbindung zu den nationalen Gerichten her und bildet eine Schnittstelle zwischen nationalem Recht und Unionsrecht, so dass gemeinsam Recht gesprochen wird. Nach anfänglichem Zögern ergeht mittlerweile die überwiegende Zahl der Entscheidungen des EuGH im Verfahren der Vorabentscheidung. Diese Arbeit betrachtet Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungssystem. In welche Richtung entwickeln sich diese Mechanismen derzeit? Inwieweit können sie, auch zur gegenseitigen Ergänzung, zur Weiterentwicklung des Vorabentscheidungsverfahrens zusammengeführt werden? Kann eine stärkere Einbeziehung des nationalen Richters in das Verfahren vor dem EuGH erreicht werden, ohne dabei den erfolgreichen Charakter des Vorabentscheidungssystems grundlegend zu verändern?

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Vorwort

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VII Vorwort Die vorliegende Untersuchung wurde im Frühjahr 2011 abgeschlossen und von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg als Dissertation angenommen. Veröffentlichungen und tatsächliche Geschehnisse nach diesem Zeitpunkt konnten nur noch vereinzelt berücksichtigt werden. Mein Dank gilt an dieser Stelle meiner Doktormutter Frau Prof. Dr. Stefanie Schmahl LL.M. (E), die den fachlichen Fortgang der Arbeit in vorbildlicher Weise betreut hat, mir jederzeit für ein Gespräch zur Verfügung stand und mich mit zahlreichen wertvollen Hinweisen begleitete. Für die Erstellung des Zweit- gutachtens bedanke ich mich herzlich bei Herrn Prof. Dr. Eckhard Pache. Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Dieter H. Scheuing, der während der Studienzeit mein Interesse am Europäischen Recht geweckt und mir die Tore zum akademischen Leben an der Universität geöffnet hat. Bei meinen Kollegen des Lehrstuhls für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht bedanke ich mich für eine unvergessliche Zeit in freundschaft- licher Arbeitsatmosphäre. Für die Überprüfung des Manuskripts gilt Frau Brigit- te Vonhausen mein besonderer Dank. Ihre Politik der offenen Tür hatte maßgeb- lichen Einfluss auf den menschlichen Umgang am Lehrstuhl, den ich in bester Erinnerung behalten werde. Mein ganz besonderer und persönlicher Dank gilt aber meinen Eltern Melitta und Manfred Köber, die mein Studium ermöglicht und mich stets mit Hingabe in jeder Hinsicht gefördert haben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet. Würzburg, im Februar 2013 Michael...

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