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Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren

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Michael Köber

Der Erfolg der europäischen Integrationsgemeinschaft ist zu einem ganz erheblichen Teil auch der Erfolg ihrer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit frühen wegweisenden Entscheidungen und mit einer von bemerkenswerter Konzeption, Kohärenz und Kontinuität geprägten Rechtsprechungspraxis entscheidend zur Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft beigetragen. Das Vorabentscheidungsverfahren wird als wichtigstes Verfahren innerhalb der europäischen Rechtsordnung beschrieben. Es stellt die Verbindung zu den nationalen Gerichten her und bildet eine Schnittstelle zwischen nationalem Recht und Unionsrecht, so dass gemeinsam Recht gesprochen wird. Nach anfänglichem Zögern ergeht mittlerweile die überwiegende Zahl der Entscheidungen des EuGH im Verfahren der Vorabentscheidung. Diese Arbeit betrachtet Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungssystem. In welche Richtung entwickeln sich diese Mechanismen derzeit? Inwieweit können sie, auch zur gegenseitigen Ergänzung, zur Weiterentwicklung des Vorabentscheidungsverfahrens zusammengeführt werden? Kann eine stärkere Einbeziehung des nationalen Richters in das Verfahren vor dem EuGH erreicht werden, ohne dabei den erfolgreichen Charakter des Vorabentscheidungssystems grundlegend zu verändern?

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Inhaltsverzeichnis

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IX Inhaltsverzeichnis Einführung 1 Ziel und Gang der Untersuchung 1 Kapitel I: Grundlagen des Vorabentscheidungssystems 5 A. Grundlagen 5 I. Überblick über die Vorabentscheidungskompetenzen des EuGH 6 1. Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 7 2. Die Kompetenz des EuGH zur Prüfung von Gültigkeitsfragen 7 3. Die Kompetenz des EuGH zur Beurteilung von Auslegungsfragen 7 4. Zuständigkeiten der nationalen Gerichte im Vorabentscheidungsverfahren 8 II. Die Funktion des Vorabentscheidungsverfahrens 9 1. Sicherung der materiellen Einheit und Kohärenz des Unionsrechts 10 2. Individualrechtsschutz 11 a) Vervollständigung des mehrebenengeprägten Rechtsschutzsystems 12 b) Qualität des Rechtsschutzverfahrens 13 III. Einfluss des Subsidiaritätsprinzips 15 IV. Ablauf des Vorabentscheidungsverfahrens 16 1. Der schriftliche Teil des Verfahrens 17 a) Die Rolle des Berichterstatters 19 b) Die Zuweisungsentscheidung an die Spruchkörper 20 c) Die Zusammensetzung der Spruchkörper 21 2. Der mündliche Teil des Verfahrens 23 a) Ablauf der mündlichen Verhandlung 23 b) Die geringe Bedeutung der mündlichen Verhandlung 25 V. Das Vorabentscheidungsurteil 26 1. Wirkung innerhalb des Ausgangsverfahrens 27 2. Wirkung außerhalb des Ausgangsverfahrens 28 3. Zeitliche Wirkung 31 B. Die Vorlage gem. Art. 267 AEUV 32 I. Vorlagegegenstand 33 1. Auslegung der Verträge, Art. 267 Abs. 1 lit. a AEUV 33 2. Handlungen der Organe, Einrichtungen oder sonstigen Stellen der Union, Art. 267 Abs. 1 lit. b AEUV 34 3. Keine Rechtsprechungskompetenz über nationales Recht 36 X Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren II. Vorlageberechtigung 38 III. Vorlagerecht und Vorlagepflicht 39 1. Bestimmung...

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