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Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren

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Michael Köber

Der Erfolg der europäischen Integrationsgemeinschaft ist zu einem ganz erheblichen Teil auch der Erfolg ihrer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit frühen wegweisenden Entscheidungen und mit einer von bemerkenswerter Konzeption, Kohärenz und Kontinuität geprägten Rechtsprechungspraxis entscheidend zur Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft beigetragen. Das Vorabentscheidungsverfahren wird als wichtigstes Verfahren innerhalb der europäischen Rechtsordnung beschrieben. Es stellt die Verbindung zu den nationalen Gerichten her und bildet eine Schnittstelle zwischen nationalem Recht und Unionsrecht, so dass gemeinsam Recht gesprochen wird. Nach anfänglichem Zögern ergeht mittlerweile die überwiegende Zahl der Entscheidungen des EuGH im Verfahren der Vorabentscheidung. Diese Arbeit betrachtet Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungssystem. In welche Richtung entwickeln sich diese Mechanismen derzeit? Inwieweit können sie, auch zur gegenseitigen Ergänzung, zur Weiterentwicklung des Vorabentscheidungsverfahrens zusammengeführt werden? Kann eine stärkere Einbeziehung des nationalen Richters in das Verfahren vor dem EuGH erreicht werden, ohne dabei den erfolgreichen Charakter des Vorabentscheidungssystems grundlegend zu verändern?

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Abkürzungsverzeichnis

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XIX Abkürzungsverzeichnis a.F. alte Fassung ABl. Amtsbaltt der Europäischen Union Abs. Absatz AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AMRK Amerikanische Menschenrechtskonvention AöR Archiv des öffentlichen Rechts Art. Artikel BayVBl. Bayerische Verwaltungsblätter BB Betriebs Berater BFH Bundesfinanzhof BGB Bürgerliches Gesetzbuch BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidung des Bundersverfassungsgerichts BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz bzw. beziehungsweise CMLRev. Common Market Law Review d.h. das heißt DÖV Die Öffentliche Verwaltung DRiZ Deutsche Richterzeitung DV Die Verwaltung DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt ecolex ecolex - Zeitschrift für Wirtschaftsrecht EG Europäische Gemeinschaft EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte ELRev. European Law Review EMRK Europäische Menschenrechtskonvention EU Europäische Union EuG Europäisches Gericht erster Instanz (Gericht) EuGH Europäischer Gerichtshof (Gerichtshof) EuGRZ Europäische Grundrechte-Zeitschrift EuGVÜ Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen EuR Zeitschrift Europarecht EUV Vertrag über die Europäische Union EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht EWG Europäische Wrtschaftsgemeinschaft EWR Europäischer Wirtschaftsraum XX Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren EWS Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht f. folgend ff. und die folgenden FGO Finanzgerichtsordnung FS Festschrift GG Grundgesetz GR- Charta Charta der Grundrechte der Europäischen Union GZT Gemeinsamer Zolltarif h.M. herrschende Meinung HABM Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HessFG Hessisches Finanzgericht i.R.d. im Rahmen des i.S. im Sinne i.V.m. in Verbindung mit IPbpR Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte JA Juristische Arbeitsblätter JöR Jahrbuch des öffentlichen Rechts Jura Juristische Ausbildung JuS Juristische...

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