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Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren

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Michael Köber

Der Erfolg der europäischen Integrationsgemeinschaft ist zu einem ganz erheblichen Teil auch der Erfolg ihrer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit frühen wegweisenden Entscheidungen und mit einer von bemerkenswerter Konzeption, Kohärenz und Kontinuität geprägten Rechtsprechungspraxis entscheidend zur Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft beigetragen. Das Vorabentscheidungsverfahren wird als wichtigstes Verfahren innerhalb der europäischen Rechtsordnung beschrieben. Es stellt die Verbindung zu den nationalen Gerichten her und bildet eine Schnittstelle zwischen nationalem Recht und Unionsrecht, so dass gemeinsam Recht gesprochen wird. Nach anfänglichem Zögern ergeht mittlerweile die überwiegende Zahl der Entscheidungen des EuGH im Verfahren der Vorabentscheidung. Diese Arbeit betrachtet Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungssystem. In welche Richtung entwickeln sich diese Mechanismen derzeit? Inwieweit können sie, auch zur gegenseitigen Ergänzung, zur Weiterentwicklung des Vorabentscheidungsverfahrens zusammengeführt werden? Kann eine stärkere Einbeziehung des nationalen Richters in das Verfahren vor dem EuGH erreicht werden, ohne dabei den erfolgreichen Charakter des Vorabentscheidungssystems grundlegend zu verändern?

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Kapitel I: Grundlagen des Vorabentscheidungssystems

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A. Grundlagen Das Wachstum der Union auf mittlerweile 27 Mitgliedstaaten mit knapp 500 Mio. Einwohnern stellt die Unionsgerichtsbarkeit vor neue Herausforderungen. Im Bereich des Rechtsschutzes wurden die nötigen Anpassungen bereits durch den Vertrag von Nizza13 vorgenommen, so dass die Handlungsfähigkeit des Ge- richtshofs und des Gerichts sichergestellt und die Grundlage für eine solide Wei- terentwicklung der Unionsgerichtsbarkeit gelegt wurde.14 Am 1.12.2009 trat nunmehr der Vertrag von Lissabon in Kraft,15 der das bestehende Rechtsschutz- system weitgehend unangetastet ließ und sich auf die Beseitigung einiger Män- gel konzentrierte.16 Bedingt durch die Auflösung der Säulenstruktur durch den Vertrag von Lissabon, findet sich nun in Art. 19 Abs. 1 EUV die bekannte Auf- gabe des Gerichtshofs der Europäischen Union,17 der sich aus Gerichtshof,18 Ge- richt19 und den Fachgerichten zusammensetzt: „Er sichert die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge.“20 Ergänzend ver- pflichtet nunmehr Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV ausdrücklich die Mitgliedstaaten zur Schaffung der erforderlichen Rechtsbehelfe, damit ein wirksamer Rechts- schutz in den vom Unionsrecht erfassten Bereichen gewährleistet ist. Hierin fin- det der Grundsatz Ausdruck, dass der Rechtsschutz in der Union nicht nur Auf- gabe der Gerichte der Union, sondern auch der Gerichte der Mitgliedstaaten ist, was den nationalen Richter bei der Durchsetzung des gemeinsamen Rechts zum 13 ABl. 2001 Nr. C 80, S. 1, unterzeichnet am 26.2.2001, in Kraft getreten am 17.2.2003. 14 So Everling, EuR 2009 Beiheft 1, 71. 15 ABl. 2007...

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