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Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren

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Michael Köber

Der Erfolg der europäischen Integrationsgemeinschaft ist zu einem ganz erheblichen Teil auch der Erfolg ihrer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit frühen wegweisenden Entscheidungen und mit einer von bemerkenswerter Konzeption, Kohärenz und Kontinuität geprägten Rechtsprechungspraxis entscheidend zur Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft beigetragen. Das Vorabentscheidungsverfahren wird als wichtigstes Verfahren innerhalb der europäischen Rechtsordnung beschrieben. Es stellt die Verbindung zu den nationalen Gerichten her und bildet eine Schnittstelle zwischen nationalem Recht und Unionsrecht, so dass gemeinsam Recht gesprochen wird. Nach anfänglichem Zögern ergeht mittlerweile die überwiegende Zahl der Entscheidungen des EuGH im Verfahren der Vorabentscheidung. Diese Arbeit betrachtet Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungssystem. In welche Richtung entwickeln sich diese Mechanismen derzeit? Inwieweit können sie, auch zur gegenseitigen Ergänzung, zur Weiterentwicklung des Vorabentscheidungsverfahrens zusammengeführt werden? Kann eine stärkere Einbeziehung des nationalen Richters in das Verfahren vor dem EuGH erreicht werden, ohne dabei den erfolgreichen Charakter des Vorabentscheidungssystems grundlegend zu verändern?

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Kapitel III: Die Bewältigung einer wachsenden Arbeitsbelastung des EuGH

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A. Verfahrensdauer und Beschleunigungsgebot Die Aufnahme des grundsätzlich freiwilligen Dialogs wird durch die Rechtspre- chung des EuGH aktiv unterstützt und gefördert. Die strenge Rechtsprechung des EuGH zu den Ausnahmen von der Vorlagepflicht in Zusammenschau mit den verschiedenen Vorlagesicherungsmechanismen zeigt das Bestreben des EuGH, eine möglichst hohe Zahl an Vorlagen der nationalen Gerichte zu errei- chen. Durch Hinzukommen neuer Mitgliedstaaten ist eine Erhöhung der Vorla- gezahlen schon eingetreten. Die Folge ist eine stetig wachsende Arbeitsbelas- tung des EuGH, die zu einer Verlängerung der Verfahrensdauer und zur Über- lastung des EuGH führen kann. Aus diesen Gründen ist neben der Diskussion um den Dialog der nationalen Gerichte mit dem EuGH die Frage nach der Zukunft der europäischen Gerichts- barkeit zu stellen. Liegt das Bestreben darin, der Europäischen Gerichtsbarkeit immer mehr Vorabentscheidungsersuchen zukommen zu lassen, so muss diese Vorlagenflut auch innerhalb angemessener Zeit bewältigt werden können. Teil- weise wurde eine Begrenzung der Vorlagen in Betracht gezogen sofern eine an- gemessene Verfahrensdauer nicht mehr anderweitig zu gewährleisten ist. Zur geordneten Rechtspflege gehört auch, dafür Sorge zu tragen, dass ein Verfahren innerhalb angemessener Frist zum Abschluss kommt,1127 da nicht zeitnaher Rechtsschutz einer Verweigerung des Rechtsschutzes gleichzustellen ist.1128 Da- her ist zunächst zu klären, was unter einer angemessenen Verfahrensdauer zu verstehen ist, insbesondere aus welchen Elementen sich deren Berechnung zu- sammensetzt. Erst im Anschluss kann die Frage beantwortet werden, ob eine Begrenzung des Dialogs möglich ist, ohne dabei...

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