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Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren

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Michael Köber

Der Erfolg der europäischen Integrationsgemeinschaft ist zu einem ganz erheblichen Teil auch der Erfolg ihrer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit frühen wegweisenden Entscheidungen und mit einer von bemerkenswerter Konzeption, Kohärenz und Kontinuität geprägten Rechtsprechungspraxis entscheidend zur Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft beigetragen. Das Vorabentscheidungsverfahren wird als wichtigstes Verfahren innerhalb der europäischen Rechtsordnung beschrieben. Es stellt die Verbindung zu den nationalen Gerichten her und bildet eine Schnittstelle zwischen nationalem Recht und Unionsrecht, so dass gemeinsam Recht gesprochen wird. Nach anfänglichem Zögern ergeht mittlerweile die überwiegende Zahl der Entscheidungen des EuGH im Verfahren der Vorabentscheidung. Diese Arbeit betrachtet Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungssystem. In welche Richtung entwickeln sich diese Mechanismen derzeit? Inwieweit können sie, auch zur gegenseitigen Ergänzung, zur Weiterentwicklung des Vorabentscheidungsverfahrens zusammengeführt werden? Kann eine stärkere Einbeziehung des nationalen Richters in das Verfahren vor dem EuGH erreicht werden, ohne dabei den erfolgreichen Charakter des Vorabentscheidungssystems grundlegend zu verändern?

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Kapitel IV: Stärkung der Stellung nationaler Gerichte im Kooperationsverhältnis

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A. Rahmenbedingungen zur Stärkung der Stellung nationaler Gerichte Bisherige Bemühungen zur Verkürzung der Verfahrensdauer haben die Stellung des nationalen Richters im gesamten Vorabentscheidungssystem vernachlässigt und den Fokus auf die Ebene des Unionsrechts zur Beschleunigung des Zwi- schenverfahrens vor dem EuGH gelegt. Soll auch künftig ein funktionierendes Kooperationsverhältnis mit den nationalen Richtern trotz zunehmender Belas- tung des EuGH sichergestellt werden, so reichen institutionelle Reformen beim EuGH oder Verschiebungen der Arbeitslast zwischen den Unionsgerichten nicht aus. Vielmehr müssen allgemeine Überlegungen zur effektiven Verteilung der Arbeitslast zwischen der nationalen Gerichtsbarkeit und der Unionsgerichts- barkeit hinzutreten.1616 Eine gewisse Verantwortungsübertragung besteht jetzt schon - neben der systemimmanenten Beurteilung der Entscheidungs- erheblichkeit einer unionsrechtlichen Frage durch das nationale Gericht1617 - ers- tens im Recht der unterinstanzlichen Gerichte zur eigenverantwortlichen Be- urteilung einer unionsrechtlichen Frage im Rahmen ihres Vorlagerechts und zweitens in den freilich eng begrenzten Ausnahmemöglichkeiten von der Vorla- gepflicht der letztinstanzlichen Gerichte. Die Befugnisse des nationalen Richters zur verbindlichen Beurteilung des Unionsrechts weiter auszubauen und dadurch den steigenden Vorlagezahlen zu begegnen oder für eine effizientere Bearbeitung der Vorabentscheidungs- ersuchen zu sorgen, soll daher Gegenstand der folgenden Betrachtung sein. Da- bei fordert die besondere Stellung des Vorabentscheidungssystems im euro- päischen Rechtsgefüge auch bei einer Stärkung der Stellung nationaler Gerichte im Kooperationsverhältnis die Gewährleistung seiner Funktionen, die einen er- heblichen Beitrag zur Erreichung der Ziele und Sicherung der Strukturprinzipien der Union leisten. Bisherige Reformbemühungen haben gezeigt, dass der Siche- rung der...

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