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Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungsverfahren

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Michael Köber

Der Erfolg der europäischen Integrationsgemeinschaft ist zu einem ganz erheblichen Teil auch der Erfolg ihrer Gerichtsbarkeit. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat mit frühen wegweisenden Entscheidungen und mit einer von bemerkenswerter Konzeption, Kohärenz und Kontinuität geprägten Rechtsprechungspraxis entscheidend zur Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft beigetragen. Das Vorabentscheidungsverfahren wird als wichtigstes Verfahren innerhalb der europäischen Rechtsordnung beschrieben. Es stellt die Verbindung zu den nationalen Gerichten her und bildet eine Schnittstelle zwischen nationalem Recht und Unionsrecht, so dass gemeinsam Recht gesprochen wird. Nach anfänglichem Zögern ergeht mittlerweile die überwiegende Zahl der Entscheidungen des EuGH im Verfahren der Vorabentscheidung. Diese Arbeit betrachtet Kooperations- und Beschleunigungsmechanismen im Vorabentscheidungssystem. In welche Richtung entwickeln sich diese Mechanismen derzeit? Inwieweit können sie, auch zur gegenseitigen Ergänzung, zur Weiterentwicklung des Vorabentscheidungsverfahrens zusammengeführt werden? Kann eine stärkere Einbeziehung des nationalen Richters in das Verfahren vor dem EuGH erreicht werden, ohne dabei den erfolgreichen Charakter des Vorabentscheidungssystems grundlegend zu verändern?

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Kapitel V: Ergebnisse der Arbeit

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Zusammenfassende Thesen 1. Das Vorabentscheidungsverfahren ist ein selbstständiges Verfahren, ein- gebettet zwischen einem vor den nationalen Gerichten beginnenden und endenden Rechtsstreit. Das nationale Gericht ist Herr des Verfahrens, es ermittelt die unionsrechtliche Relevanz des Rechtsstreits und beschafft die nötigen Entscheidungsgrundlagen. Das Vorabentscheidungsverfahren als Zwischenverfahren beginnt mit einer Vorlageentscheidung des natio- nalen Gerichts und endet regelmäßig durch Urteil des EuGH. Das Vorab- entscheidungsverfahren wird durch Vorlagebeschluss (oder Vorlageur- teil) eingeleitet und umfasst einen schriftlichen und gegebenenfalls einen mündlichen Verfahrensteil. Die Kompetenzverteilung zwischen EuGH und den nationalen Gerichten weist eine Struktur der Gleichordnung auf, wobei das Subsidiaritätsprinzip keine direkte Anwendung findet, dessen Wertungen aber zu berücksichtigen sind. Der EuGH besitzt das alleinige Verwerfungsmonopol für sekundäres Unionsrecht. 2. Das Vorabentscheidungsverfahren erfüllt eine Koordinierungs- und eine Rechtsschutzfunktion, ohne ein hierarchisches Über-/ Unterordnungs- verhältnis, wie bei Rechtsbehelfsverfahren, zu etablieren. Seine primäre Funktion liegt in der Wahrung der materiellen Einheit und Kohärenz der Unionsrechtsordnung. Die Entwicklung von divergierender Recht- sprechung unter dem Eindruck verschiedener mitgliedstaatlicher Rechts- systeme, Rechtsdogmatiken und Regelwerke soll durch eine zentrale In- stanz verhindert werden. Sekundärfunktion ist die Gewährung von Indi- vidualrechtsschutz. Das Vorabentscheidungsverfahren gewährt dem Ein- zelnen die Möglichkeit, seine unionsrechtlichen Rechte auf nationaler Ebene durchzusetzen und vervollständigt damit die restriktiv ausgestalte- ten Direktklagemöglichkeiten auf Unionsebene. Die Parteien des natio- nalen Verfahrens können eine Vorlage lediglich anregen, nicht aber er- zwingen. 3. Der Gerichtshof operiert nur innerhalb der ihm vom Unionsrecht zuge- wiesenen...

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