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Unlautere Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen

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Alexander Stief

Zum Schutz der Verbrauchergruppe der Kinder hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der RL 2005/29/EG § 3 Abs. 3, Anhang Nr. 28 UWG eingeführt. Damit wird eine Werbung für unzulässig erklärt, die eine an Kinder gerichtete unmittelbare Aufforderung zum Kauf von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen enthält. Der Autor untersucht im Schwerpunkt – nach einer Einführung in die Entstehung des Kinder- und Jugendschutzes vor unlauterer Werbung – die Auslegung der «unmittelbaren Aufforderung zum Kauf». Die Untersuchung erfolgt anhand rechtswissenschaftlicher Methodik mit besonderem Fokus auf praktische Beispiele und schließt mit einer Definition der Tatbestandsmerkmale. Dabei beachtet der Autor den europäischen Ursprung der Regelung anhand einer europarechtskonformen Auslegung.

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E. Leistungsfähigkeit des Schutzes und Konkurrenzverhältnis

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Es bleibt abschließend die Frage zu klären, ob die hier untersuchten und ange- sprochenen Regelungen einen leistungsfähigen Schutz der Kinder und Jugendli- chen vor unlauterer Werbung bieten und in welchem Verhältnis die einzelnen Normen zu einander stehen. I. Fallgestaltungen anhand häufiger Produktwerbung Dass Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen in vielen Arten und Weisen erfolgen kann, ist eine unbestreitbare Tatsache und wurde bereits anhand der Prüfung zur unmittelbaren Aufforderung an Kinder im Sinne des § 3 Abs. 3, Anhang Nr. 28 UWG deutlich, für die insofern kein abschließender Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden kann. Im Weiteren sollen drei der häufigsten Werbearten untersucht werden. Da- bei werden Werbungen, die eine unmittelbare Aufforderung zum Kauf i.S.v. § 3 Abs. 3, Anhang Nr. 28 UWG enthalten, nicht erneut berücksichtigt, da diese bereits untersucht worden sind.782 Diese Vorschrift ist, wie dargestellt783, eine leistungsfähige Schutznorm, die derartige die Kinder beeinflussende Werbung untersagt. Bezüglich dessen wird allerdings abzuwarten sein, ob die hier festge- stellten Ergebnisse Anklang in der Rechtsprechung finden werden. 1. Werbung für Klingeltöne Die Werbung für Klingeltöne ist in der Literatur784 bereits häufig diskutiert und auch höchstrichterlich785 entschieden worden, wobei hier in erster Linie nur die Bewerbung interessieren soll.786 782 Vgl. C. II. 2. 783 Vgl. C. II. 2. a).aa) bis ee). 784 Vural, Diss., S. 127 ff.; Fechner/Schipanski, in ZUM 2006, 898 ff.; Mankowski, in GRUR 2007, 1013 ff.; Derleder/Thielbar, in NJW 2006, 3233 ff...

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