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Die Eigenverwaltung des Schuldners als Instrument zur Unternehmenssanierung im Insolvenzverfahren

Beitrag des ESUG zur Erhöhung der Bedeutung der Eigenverwaltung

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Jana Julia Hübler

Das Thema der Sanierung von Unternehmen ist einer der wichtigsten Diskussionspunkte im deutschen Insolvenzrecht. Die Arbeit untersucht speziell die Eigenverwaltung des Schuldners als ein Instrument zur Unternehmenssanierung in der Insolvenz. Kern der Untersuchung sind die gesetzlichen Neuregelungen der §§ 270ff. InsO, die zum 01.03.2012 mit dem «Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen» (ESUG) in Kraft getreten sind. Es wird erörtert, welche Hindernisse eine Anordnung der Eigenverwaltung bisher erschwert haben, ob diese Hindernisse durch das ESUG beseitigt bzw. ob die Sanierungschancen von Unternehmen tatsächlich begünstigt werden.

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Erster Teil: Unternehmenssanierung in derInsolvenz

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8 Erster Teil: Unternehmenssanierung in der Insolvenz Das Wort „Sanierung“ leitet sich aus dem lateinischen sanare ab und bedeutet „heilen“.30 In Bezug auf Unternehmen vereint dieser Begriff alle Maßnahmen unternehmenspolitischer, strategischer, organisatorischer, finanzieller, leis- tungswirtschaftlicher und rechtlicher Art, die es ermöglichen, das betreffende Unternehmen aus einer existenzbedrohenden Krise herauszuführen und seine Ertrags- und Überlebensfähigkeit wieder herzustellen.31 Durch die Unterneh- menssanierung wird demnach nicht nur die akute Existenzbedrohung des Unter- nehmens gestoppt, sondern es wird andererseits die konzeptionelle Grundlage geschaffen, das Unternehmen langfristig stabil, wettbewerbsfähig und damit gewinnorientiert auszurichten.32 Eine Unternehmenssanierung ist sowohl ohne als auch mit Insolvenzverfah- ren und daher in jedem Krisenstadium möglich. Je weiter allerdings die Krise fortgeschritten ist, desto schwieriger wird regelmäßig ihre Überwindung für das Unternehmen, denn eine Fortführung des Unternehmens kann nur dann gelin- gen, wenn das Betriebsvermögen nicht völlig aufgezehrt ist.33 Im Idealfall soll- ten Sanierungsmaßnahmen daher bereits außergerichtlich und zwar zu einem Zeitpunkt erfolgen, in dem noch kein Insolvenzgrund vorliegt. Wurde eine außergerichtliche Sanierung aber nicht durchgeführt oder konn- ten die getroffenen Maßnahmen nicht zu einer Überwindung der Krise führen, kann bei Vorliegen eines Insolvenzgrundes das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Unternehmens eröffnet und die Insolvenz als Mittel der Sanie- rung genutzt werden. Möglich sind dann entweder die Sanierung des Unterneh- mensträgers selbst oder die übertragende Sanierung, also der Verkauf des Un- ternehmens als Ganzes oder eines Betriebsteils. Vielfach wird betont,...

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