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Sport und Recht

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Franz Zeilner

Die ausgewählten Themen dieser Arbeit behandeln wesentliche Rechtsprobleme in diesen Bereichen, die durch Fallbeispiele und Entscheidungen der Höchstgerichte ergänzt werden. So im Bereich des Konsumentenschutzes gesetzwidrige Bestimmungen in Trainingsverträgen, im Schadenersatzrecht die Verschuldenshaftung, Gefährdungshaftung und die mögliche Haftungsproblematik beim Betrieb einer Sportanlage, mögliche Eingriffe in Nachbarrechte durch von Sportanlagen ausgehende Immissionen, im Strafrecht besonders die rechtliche Beurteilung des Dopings, wobei auch die Relevanz des Suchtgiftgesetzes, des Arzneimittelgesetzes und des Lebensmittelgesetzes berücksichtigt wird, im Arbeitsrecht die Bedeutung eines Sportunfalls als Dienstunfall, im Steuerrecht die Einkommensteuer, Betriebsausgaben und Grundlagen des Sozialversicherungsrechts, das besonders aktuelle Sportsponsoring in Form des personenbezogenen und des sachbezogenen Sponsoring und mögliche Regelungen beim Auftreten von Konflikten.

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IV. Sport und Schadenersatz

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A. Zivilrechtliche Problematik von Sportunfällen Bei Unfällen, so auch bei Sportunfällen, ist in erster Linie von Bedeutung, wann von einem Dritten Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden können, bzw. wann der eingetretene Schaden vom Verletzten selbst getragen werden muss. Nach der geltenden Rechtsordnung hat grundsätzlich jeder einen erlittenen Schaden selbst zu tragen. 59) § 1311 Satz 1 ABGB normiert: "Der bloße Zufall trifft denjenigen, in dessen Vermögen oder Person er sich ereignet. 461 Gemäß § 1296 ABGB wird die Vermutung aufgestellt, dass im Zweifel der Schaden ohne Verschulden eines anderen entstanden ist. 60) 57 Sprung/König, Schirecht, 258 58 Biener/Fasler, Sportunfälle, Epidemiologie und Prävention, Lehre — Forschung — Verhütung, 19 fr 59 Koziol/Welser, Grundriss I, 405, Österreichisches Haftptlichtrecht I, 1 Schwimann, Praxiskommentar zum Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch, samt Nebengesetzen, 136 60 Spehar, ABGB. 233; Schwimann, Praxiskommentar, 136 35 Ein verletzter Sportler muss daher grundsätzlich seinen erlittenen Schaden selbst tragen. Von diesem Grundsatz gibt es allerdings zahlreiche Ausnahmen und der Geschädigte kann dadurch von einem anderen Ersatz verlangen. D.h. es ist ein gegen die Rechtsordnung verstoßender Schädiger vorhanden, auf den der Sportler seinen Schaden überwälzen kann 61) . Im Schadensersatzrecht ist geregelt, ob und in welchem Ausmaß jemand für einen eingetretenen Schaden haftet. Man spricht daher auch von einer Schadenstragung. Das Schadenersatzrecht beinhaltet eben keine Regelung der Schadensbeseitigung, sondern lediglich der Schadenstragung 62) und die Rechtsordnung kann nur bestimmen, ob der Geschädigte den Schaden auf einen anderen überwälzen kann,...

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