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Der Faktor Zeit im Schiedsverfahren

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Christoph Grenz

Die Frage, wie unerwünschte Verzögerungen in Schiedsverfahren zu vermeiden sind und wie das Verfahren insgesamt gestrafft werden kann, ist eine im Schrifttum wie in der Praxis viel diskutierte Frage. Insbesondere die Parteien selbst empfinden ihr Schiedsverfahren in vielen Fällen als zu lang. Allein die Wahl des Schiedsverfahrens garantiert noch keine zügige Durchführung desselben. Der Verfasser beleuchtet das Problem aus der Sicht und unter Berücksichtigung der Interessen sowohl der Parteien und Parteivertreter, als auch der Schiedsrichter. Dabei stellt er die den Verfahrensbeteiligten zur Verfügung stehenden Gestaltungsmöglichkeiten dar und zeigt Anhaltspunkte für mögliche Verzögerungen auf. Insbesondere trägt die Darstellung auch der Internationalisierung der Schiedsgerichtsbarkeit Rechnung und diskutiert die entsprechenden Entwicklungen. Darüber hinaus stellt die Arbeit Möglichkeiten zur Optimierung des Verfahrens für alle Beteiligten dar und geht schließlich auf die Besonderheiten eines beschleunigten Verfahrens im eigentlichen Sinne ein.

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1. Teil: Zeitrelevante Probleme im Verlauf eines Schiedsverfahrens

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12 13 Kapitel 1: Die Einleitung des Schiedsverfahrens A. Die Entscheidung zwischen institutioneller und Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit und ihre Bedeutung für die Dauer des Verfahrens Bereits ganz zu Anfang bzw. sogar noch vor Beginn des eigentlichen Schieds- verfahrens müssen sich die Parteien mit der Frage auseinandersetzen, ob sie sich für ein Ad-hoc- oder ein institutionelles Schiedsverfahren entscheiden wollen. Diese Entscheidung können sie schon in der Schiedsvereinbarung treffen. Für den Fall, dass ein institutionelles Verfahren gewünscht ist, geschieht dies durch Bezugnahme auf eine Schiedsinstitution und deren Regeln.32 I. Ad-hoc-Schiedsgerichtsbarkeit Das Ad-hoc-Schiedsverfahren zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass das Schiedsgericht gerade zur Entscheidung der konkreten Streitigkeit gebildet wird.33 Den Parteien steht es überdies frei, dem Schiedsgericht die Verfahrens- regeln im Einzelnen vorzuschreiben34, wobei grundlegende Prinzipien, wie etwa der aus § 1042 Abs. 1 ZPO folgende Anspruch der Parteien auf Gleichbehand- lung und auf rechtliches Gehör, der Disposition der Parteien entzogen sind.35 Dabei können die Parteien selbst (für jeden Verfahrensabschnitt) Regelungen entwerfen, die ihren Vorstellungen entsprechen. Aber auch abseits der institutio- nellen Schiedsordnungen können die Parteien auf bestehende Regelwerke36 zu- 32 Lachmann, Hdb. Schiedsgerichtspraxis, Rn. 376. 33 Nerz, RIW 1990, S. 350; Lew/Mistelis/Kröll, Rn. 3–9; Schütze/Tschernig/Wais, Hdb. des Schiedsverfahrens, Rn. 26; Schwab/Walter, Schiedsgerichtsbarkeit, Kap. 1 Rn. 10. 34 Blackaby/Partasides/Redfern/Hunter, International Arbitration, Rn. 1.153; Kreindler/Schäfer/ Wolff, Schiedsgerichtsbarkeit, Rn. 271; Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren, Rn. 27. 35 Lörcher/Lörcher, SchiedsVZ 2005, S. 179 (180); Schütze/Tschernig/Wais, Hdb. des Schieds- verfahrens, Rn....

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