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Bedeutung und Rezeption des Art. 6 Abs. 1 EMRK im deutschen und englischen Steuerrecht

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Andreas Neuendorf

Die Arbeit untersucht die konventionsrechtliche Anwendbarkeit und Reichweite der aus Art. 6 Abs. 1 EMRK fließenden Verfahrensgarantien der Selbstbelastungsfreiheit, der angemessenen Verfahrensdauer und der Akteneinsicht im Steuerverfahrensrecht und Steuerstrafrecht. Das Ergebnis wird mit der Verfahrensausgestaltung in Deutschland und England verglichen. Ferner wird die Rezeption der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in der deutschen und englischen Finanzrechtsprechung beleuchtet. Englisches wie deutsches Steuerverfahrensrecht werden den Vorgaben des EGMR hinsichtlich der Selbstbelastungsfreiheit und des Gebots einer angemessenen Verfahrensdauer nicht vollständig gerecht. Hinsichtlich des Rechts auf Akteneinsicht genügen beide Steuerverfahrensordnungen den konventionsrechtlichen Anforderungen, nicht jedoch das englische Strafverfahrensrecht im Falle eines Steuerstrafverfahrens. Englische wie deutsche Finanzrechtsprechung verleihen den untersuchten Gewährleistungen nur unzureichend Wirkung.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen. Die Arbeit wurde im März 2012 abgeschlossen und für die Veröffentlichung gering- fügig überarbeitet. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Dr. h.c. mult. Hans-Heiner Kühne, für seine stets interessierte und geduldige Betreuung. Für die Aufnahme der Arbeit in die Schriftenreihe „Internationales und Europäi- sches Strafverfahrensrecht“ danke ich besonders ihm und Herrn Professor Dr. Robert Esser, der mich zudem mit wertvollen Anregungen inspiriert hat. Herrn Professor Dr. Volker Krey danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Anregende und spannende Diskussionen mit Herrn Rechtsanwalt/Steuerbe- rater Dr. Volker M. Jorczyk zur steuerrechtlichen Seite der vorliegenden Arbeit waren mir eine große Hilfe. Frau Rechtsanwältin Katharina Burg danke ich, dass sie die Mühe des Korrek- turlesens auf sich genommen hat. Und nicht zuletzt schulde ich den Menschen ein großes Dankeschön, ohne die dieser lange Weg von der Idee bis zur Veröffentlichung nicht zu bewältigen gewe- sen wäre: Meinen Eltern und meiner Verlobten Annette, die mich aufopfernd und aufmunternd begleitet haben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet. Viersen, im April 2013 Andreas Neuendorf

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