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Das Bundesnaturschutzgesetz vom 20. Dezember 1976

Die Entwicklung des Naturschutzrechtes in Deutschland von den Anfängen bis zur Neukodifikation des Bundesnaturschutzgesetzes von 1976

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Jan Christian Lorenzen

Der Naturschutz gehört heute zu den unverzichtbaren Aufgaben der modernen Industriegesellschaft und ist seit dem Europäischen Naturschutzjahr 1970 ein wichtiges Politikfeld geworden. Die Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit der Entstehung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 20. Dezember 1976, welches das Reichsnaturschutzgesetz von 1935 ablöste. Im ersten Teil geht die Arbeit auf die Entwicklung des Naturschutzgedankens und des Landschafts- und Naturschutzrechts bis 1935 ein. Für die Entstehungsgeschichte des Bundesnaturschutzgesetzes von 1976 wurde der umfangreiche, weitgehend unveröffentlicht gebliebene Quellenbestand seit der Frühzeit der Bundesrepublik ausgewertet. Der Wunsch der Bundesregierung, ein umfassendes Gesetz für Naturschutz und Landschaftspflege zu erlassen, scheiterte am Widerstand des Bundesrates, der dem Bund nur die Rahmengesetzgebungskompetenz zugestand.

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Einleitung

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Im Dezember 1976 trat das Bundesnaturschutzgesetz1 in Kraft und ersetzte damit das bisher geltende Reichsnaturschutzgesetz aus dem Jahre 19352. Das Bundes- naturschutzgesetz enthält bundeseinheitliche Rahmenvorschriften für den Natur- schutz und die Landschaftspflege. Im Unterschied zum Reichsnaturschutzgesetz, das in erster Linie auf einen konservierenden Naturschutz ausgerichtet war, gab es nun ein Gesetz, das einen präventiven Schutz der Natur und Landschaft vor- sah. Mit der Verabschiedung des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) schuf der Gesetzgeber seit der Entste- hung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 erstmals eine bundesweit einheitliche Regelung hinsichtlich des Schutzes des Naturhaushaltes als wesent- liche Lebensgrundlage des Menschen. Ziel des Naturschutzes und der Land- schaftspflege sollte es gem. § 1 BNatSchG sein, die Natur und Landschaft auf- grund ihres eigenen Wertes und als Lebensgrundlage des Menschen zu erhalten.3 Sowohl Fachleute als auch Politiker waren sich schon vor der eigentlichen Ent- stehung des Bundesnaturschutzgesetzes seit Jahren darüber im Klaren, dass das bisher geltende Reichsnaturschutzgesetz den wachsenden Anforderungen einer modernen Gesellschaft an den Naturschutz und die Landschaftspflege nicht mehr gerecht werden konnte. Die Aufgaben, die einer bundeseinheitlichen Regelung bedurften, und die Ziele des Naturschutzes hatten sich in den vergangenen Jahr- zehnten stark verändert. Jedoch war es ein langer Weg, bevor schließlich im Dezember 1976 das Bun- desnaturschutzgesetz in Kraft treten konnte. Zunächst legte die damalige sozial- liberale Bundesregierung im Jahre 1970 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vor (BT-Drucksache VI/1298). Das wesentliche Ziel war primär die Überführung der Gebiete Naturschutz und...

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