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Die Gewährung konzernweiter Leistungen und ihr Schicksal beim Betriebsübergang auf einen konzernfremden Dritten

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Nadine Hartung

Arbeitnehmer von Unternehmensgruppen erhalten häufig neben der von der Arbeitgebergesellschaft gezahlten Vergütung weitere Sonderleistungen anderer Konzerngesellschaften, z.B. Mitarbeiterrabatte. Variable Vergütungsbestandteile richten sich zum Teil nach Kennzahlen, die sich auf andere Einheiten im Konzern oder die ganze Unternehmensgruppe beziehen. Kommt es zu einem Übergang des Anstellungsbetriebes, verändern sich die Rahmenbedingungen für die betroffenen Arbeitsverhältnisse unter Umständen gravierend, weil es zu einer Herauslösung des Betriebs(teils) aus dem Konzern, dem Arbeitgeberunternehmen und ggf. dem Betrieb kommt. Die Autorin geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen Arbeitnehmer auch nach einem Betriebsübergang auf einen konzernfremden Dritten noch Ansprüche auf konzernweite Leistungen haben. Dabei diskutiert die Autorin sowohl Leistungen auf individualrechtlicher Grundlage als auch Leistungen, die aufgrund von Betriebsvereinbarungen gewährt werden. Überdies untersucht die Autorin, ob und wie variable Leistungsvereinbarungen nach Ausscheiden aus dem Konzern anzupassen sind und ob vor diesem Hintergrund bestimmte Verfallklauseln für den Fall eines Betriebsübergangs zulässig sein können.

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Vorwort

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Johann Wolfgang von Goethe hat einmal gesagt: „Es ist mit Meinungen, die man wagt, wie mit Steinen, die man voran im Brette bewegt: sie können geschlagen werden, aber sie haben ein Spiel eingeleitet, das gewonnen wird.“1 Ich hoffe, dass diese Arbeit der Diskussion über die Erfassung der Konzernwirklichkeit im Arbeitsrecht einen neuen Impuls gibt. Rechtsprechung und Literatur wurden bis April 2012 berücksichtigt. Ich möchte Herrn Professor Dr. Winfried Mummenhoff herzlich dafür dan- ken, dass er mir ermöglicht hat, diese Dissertation in Angriff zu nehmen, und mich dabei bestärkt und gefördert hat, sie fertigzustellen. Zu Dank bin ich auch Herrn Professor Dr. Markus Roth für die Erstellung des Zweitgutachtens ver- pflichtet. Ich freue mich, dass die Arbeit in die Reihe „Schriften zum Handels- und Wirtschaftsrecht“ aufgenommen wurde. Bedanken möchte ich mich auch bei meiner Familie und meinen Freunden, ohne deren Unterstützung und Glauben an mich ich vielleicht nie den letzten Punkt zu dieser Arbeit gesetzt hätte. Besonders hervorheben möchte ich an dieser Stelle Christina Schäfer und Marit Kümmel, die diese Arbeit Korrektur gelesen haben, und meinen Mann Heiko Lutter, der immer hinter mir steht. 1 Johann Wolfgang von Goethe, Maximen und Reflexionen, Aus „Kunst und Altertum“, Dritten Bandes erstes Heft (1821).

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