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Melodienschutz im Urheberrecht

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Cora Brunner

Der Melodienschutz, welcher in § 24 Abs. 2 UrhG als Ausnahmevorschrift gesetzlich ausgestaltet ist, besteht in fast unveränderter Fassung seit mehr als einem Jahrhundert. Die Konzeption des Urheberrechts hat sich seitdem jedoch grundlegend gewandelt, wie sich auch Musikkultur und Musikwirtschaft grundlegend verändert haben. Die Arbeit geht von einem historischen Ansatz aus, der weit vor die Kodifikation des Urheberrechts zurückgreift. Sie leitet weiter zu einer umfassenden Untersuchung der einschlägigen Rechtsprechung und entwickelt schließlich die Auslegung des absoluten Melodienschutzes unter Einbettung in die Konzeption des Urheberrechts. Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt auf den Begriff der Melodie im Rechtssinne gelegt, wobei neue, maßgebliche Kriterien hergeleitet werden.

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Hauptteil: Melodienschutz im Urheberrecht

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A. Begriffserklärung Der Begriff „Melodienschutz“ lässt sich auf zweierlei Arten verstehen: Zum einen in einem spezifischen Sinne, nämlich den, der sich aus der Fassung des § 24 Abs. 2 UrhG ergibt. Das Gesetz formuliert hierzu wie folgt: (1) Ein selbstständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für die Benutzung eines Werkes der Musik, durch welche eine Melodie erkennbar dem Werk entnommen und einem neuen Werk zu- grunde gelegt wird. Zum anderen kann man den Begriff Melodienschutz aber auch weiter fassen, ausgehend von der Überlegung, dass – sobald sie selbst Werk i.S.d. § 2 Abs. 2 UrhG ist – die Melodie auch wie andere Werke durch die allgemeineren Vor- schriften des UrhG geschützt wird. Für den spezifischen Bereich der Melodien sind dann insbesondere die §§ 16, 23, 51 Nr. 3 und §§ 14, 39 UrhG relevant. An dieser Stelle soll klargestellt werden, dass der Begriff des Melodienschut- zes durchgängig im erstgenannten, dem spezifischen Sinne verstanden werden soll. B. Die Gesetzgebungsgeschichte des § 24 Abs. 2 UrhG I. Schutz des Notendrucks Erste Entwicklungen hin zu einem Urheberrecht an Melodien sind im Vergleich zu demjenigen an Texten spät nachzuweisen. Dies lag an der fehlenden Mög- lichkeit, Melodien, überhaupt Musik schriftlich zu fixieren. Zwar war bereits früh eine Notenschrift entwickelt worden, welche Dauer und Höhe der einzelnen Töne festzulegen imstande war, jedoch ging diese...

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