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Melodienschutz im Urheberrecht

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Cora Brunner

Der Melodienschutz, welcher in § 24 Abs. 2 UrhG als Ausnahmevorschrift gesetzlich ausgestaltet ist, besteht in fast unveränderter Fassung seit mehr als einem Jahrhundert. Die Konzeption des Urheberrechts hat sich seitdem jedoch grundlegend gewandelt, wie sich auch Musikkultur und Musikwirtschaft grundlegend verändert haben. Die Arbeit geht von einem historischen Ansatz aus, der weit vor die Kodifikation des Urheberrechts zurückgreift. Sie leitet weiter zu einer umfassenden Untersuchung der einschlägigen Rechtsprechung und entwickelt schließlich die Auslegung des absoluten Melodienschutzes unter Einbettung in die Konzeption des Urheberrechts. Dabei wird ein besonderer Schwerpunkt auf den Begriff der Melodie im Rechtssinne gelegt, wobei neue, maßgebliche Kriterien hergeleitet werden.

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§ 24 Abs. 2 UrhG ist eine dem Stand der aktuellen Urheberrechtskodifikation systemfremde Norm. Sie ist aus einem Rechtsverständnis geboren, in welchem sich urheberrechtlicher Schutz lediglich aus Nachdruckverboten ableiten ließ und die Schwächen dieses Konzeptes zu massivem Missbrauch führten. Die Untersuchung des Melodienschutzes de lege lata hat gezeigt, dass eine Prüfung urheberrechtlichen Schutzes strikt zwischen Schutzgegenstand und Schutzumfang trennen muss. Schutzgegenstand ist das konkret gestaltete schöp- ferische Werk. Der Schutzumfang beschreibt die aus dieser konkreten Gestaltung abgeleiteten positiven und negativen Befugnisse des Urhebers. Diese Befugnisse bestehen teilweise – insbesondere in Gestalt des § 23 UrhG – zum Zweck, die der Werkgestaltung zugrunde liegende schöpferische Leistung effektiv schützen zu können, dabei jedoch die Bestimmtheit des Urheberrechts als absolutes Recht zu wahren. Dabei hat die Untersuchung gezeigt, dass §§ 3, 23 UrhG einen Quan- tensprung in der Entwicklung eines justitiablen und umfangreichen Schutzes der Interessen des Urhebers darstellen. Soweit Lücken in diesem Schutz besorgt werden, dürfen diese nicht über eine (Neu-)Definition des Schutzgegenstands, insbesondere dessen Erweiterung, geschlossen werden. Das Urheberrecht ist anmeldungsfrei und als geistiges, unkörperliches Eigentum ubiquitär, weshalb es zur Rechtssicherheit und -klarheit stets eines genau umrissenen Ausgangspunkts bedarf: Dies ist der Werkbegriff des § 2 UrhG. Die Definition der Melodie im Sinne des § 24 Abs. 2 UrhG hat funktional zu erfolgen. Eine Melodie im Rechtssinne ist eine individuelle, rhythmisierte Ton- folge, die funktional die gestalthafte Wahrnehmung des Werkes prägt. Sie trägt ein auf das Musikwerk bezogenes Assoziativ-, Identifikations- und Repräsentati-...

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