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Die Zwischenfeststellungsklage des § 256 Abs. 2 ZPO

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Michael Schick

Diese Arbeit untersucht die in § 256 Abs. 2 ZPO normierte Zwischenfeststellungsklage. Das Ziel der Arbeit besteht darin, die Prozeßvoraussetzungen und den gegenüber der prinzipalen Feststellungsklage eigenständigen Anwendungsbereich dieses Instituts herauszuarbeiten. Trotz des engen Zusammenhangs mit den – in Literatur und Rechtsprechung häufig umstrittenen – Grenzen der Rechtskraft, widmen sich nur wenige wissenschaftliche Beiträge einer näheren Untersuchung der Zwischenfeststellungsklage. Der Autor will dazu beitragen, diesem Institut des Prozeßrechts – nicht zuletzt in seiner forensischen Handhabung – mehr Geltung zu verschaffen und so zu einer Diskussion anregen, die neueren Entwicklungen in der Rechtskraftlehre einer praktikablen Lösung zuzuführen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Universität Regensburg als Dissertation angenommen. Die mündliche Prüfung fand am 27. Juli 2010 statt. Bisher widmeten sich nur wenige wissenschaftliche Beiträge einer Dar- stellung der zentralen Probleme der Zwischenfeststellungsklage, ihrer Voraus- setzungen und ihres Anwendungsbereichs. Dies erstaunt um so mehr, als diese Klage auf das engste mit der – in der zivilprozessualen Literatur und Rechtspre- chung häufig umstrittenen – materiellen Rechtskraft zusammenhängt. Die Arbeit will dazu beitragen, diesem Institut des Prozeßrechts wieder mehr Geltung zu verschaffen, auch in der wissenschaftlichen Diskussion. Die Anregung, mich mit dieser Thematik zu befassen, verdanke ich meinem hochverehrten Doktorvater Prof. Dr. Dr. h. c. Ekkehard Schumann. Die Arbeit wurde Ende des Jahres 2009 abgeschlossen und befindet sich inhaltlich weitgehend auf diesem Stand. Aufgrund der Änderungen durch das FamFG war vor der Drucklegung die Anpassung einzelner Abschnitte an die neue Rechtslage erforderlich. Desweiteren wurde der kostenrechtliche Abschnitt am Ende der Arbeit neu eingefügt. In diesem Zusammenhang habe ich auch die in der Zwischenzeit ergangene Rechtsprechung und Kommentarliteratur bis Januar 2013 eingearbeitet. Zu größtem Dank verpflichtet bin ich Herrn Prof. Dr. Dr. h. c. Ekkehard Schumann auch dafür, daß er den Fortgang der Arbeit stets vorbildlich betreut und mit wertvoller Kritik die Entstehung der Dissertation gefördert hat. Nicht zuletzt möchte ich ihm für die Zeit danken, in der er mir als seinem wissen- schaftlichen Mitarbeiter Gelegenheit gegeben hat, an seinen vielfältigen wissen- schaftlichen und praktischen...

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