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Die Zwischenfeststellungsklage des § 256 Abs. 2 ZPO

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Michael Schick

Diese Arbeit untersucht die in § 256 Abs. 2 ZPO normierte Zwischenfeststellungsklage. Das Ziel der Arbeit besteht darin, die Prozeßvoraussetzungen und den gegenüber der prinzipalen Feststellungsklage eigenständigen Anwendungsbereich dieses Instituts herauszuarbeiten. Trotz des engen Zusammenhangs mit den – in Literatur und Rechtsprechung häufig umstrittenen – Grenzen der Rechtskraft, widmen sich nur wenige wissenschaftliche Beiträge einer näheren Untersuchung der Zwischenfeststellungsklage. Der Autor will dazu beitragen, diesem Institut des Prozeßrechts – nicht zuletzt in seiner forensischen Handhabung – mehr Geltung zu verschaffen und so zu einer Diskussion anregen, die neueren Entwicklungen in der Rechtskraftlehre einer praktikablen Lösung zuzuführen.

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Einleitung

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Betrachtet man die hierzu erschienene Literatur, scheint die Zwischenfeststel- lungsklage seit Mitte des 20. Jahrhunderts ein eher wissenschaftliches Schatten- dasein zu führen. Angesichts der konzeptionellen Bedeutung für die Praxis, welche ihr die Reichsjustizgesetzgebung zudachte, ist das nicht gerechtfertigt. Hatten sich gegen Ende des 19. Jahrhunderts und zu Beginn des 20. Jahr- hunderts noch namhafte Autoren wie Oertmann, Schollmeyer, Planck, Rocholl, Loening und andere intensiv mit diesem neu geschaffenen Institut – nicht zuletzt vor dem Hintergrund der v. Savigny´schen Lehre von der Rechtskraft der Ent- scheidungsgründe – auseinander gesetzt, verlor die Zwischenfeststellungsklage mit zunehmender Herausarbeitung der Grenzen der Rechtskraft offensichtlich ihren Reiz zur wissenschaftlichen Beschäftigung. Während Bestimmung, Grenzen und Umfang der Rechtskraft sich immer neuer Untersuchungen „erfreuten“, schien das Interesse an der prozessualen Umsetzung der Erkenntnisse der Rechtskrafttheorien im Hinblick auf die Erstreckung der- selben auf präjudizielle Rechtsverhältnisse in der zivilprozessualen Literatur zu schwinden. So datiert die letzte zum Prozeßrechtsinstitut der Zwischenfeststel- lungsklage erschienene Dissertation aus dem Jahr 1940. Angesichts des engen Zusammenhangs mit der Rechtskraft erstaunt diese wissenschaftliche Entwicklung. In neuerer Zeit scheint jedoch eine Rückbesinnung auf die Zwischenfeststellungsklage in der zivilprozessualen Literatur statt zu finden. Johannes Hager1 etwa hinterfragte kritisch die seitens der herrschenden Meinung in Literatur und Rechtsprechung überkommenen Grundsätze zur Zu- lässigkeit der Zwischenfeststellungsklage und Ekkehard Schumann belegte – nicht minder kritisch gegenüber den allenthalben anzutreffenden Thesen – in seinem Festschriftbeitrag für Georgiades2 die Stellung dieses Instituts zwischen Prozeßrecht und materiellem Recht. Die vorliegende Arbeit m...

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