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Die Mankohaftung im Arbeitsverhältnis nach der Schuldrechtsmodernisierung

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Jun Zhu

Das Buch widmet sich der allgemeinen und der besonderen Mankohaftung im Arbeitsverhältnis nach der Schuldrechtsmodernisierung. Soweit es um die allgemeine Mankohaftung geht, werden die Anspruchsgrundlage, die Beweislastverteilung im Mankofall und die Mankohaftung im Rahmen der privilegierten Arbeitnehmerhaftung ohne Doppelverwertung des betrieblichen Risikos untersucht. Im Hinblick auf die besondere Mankohaftung werden der Rechtscharakter der Grundsätze über die beschränkte Arbeitnehmerhaftung, die Auswirkung der AGB-Kontrolle auf vorformulierte Mankoabreden und der Spielraum für kollektivvertragliche Mankovereinbarungen erörtert. Schließlich werden die verschiedenen im Laufe der Zeit gemachten Vorschläge zu einer gesetzlichen Fixierung der Arbeitnehmerhaftung daraufhin durchgemustert, ob und in welcher Weise sie sich auch zur Mankohaftung äußern.

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Einleitung

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A. Problemaufriss Trotz vieler rechtspolitischer Reformen zur Arbeitnehmerhaftung blieb der Ge- setzgeber bislang in diesem Bereich untätig. Er hat die Lösung der daraus ent- standenen Rechtprobleme vollständig der Rechtsprechung und Literatur überlas- sen. Die vom Richterrecht geregelte Arbeitnehmerhaftung gehört zu einem der meist diskutierten Themen des Individualarbeitsrechts. Die Mankohaftung, die der Arbeitnehmer für eine Fehlmenge in den ihm anvertrauten Geldbeträgen o- der sonstigen Gegenständen übernimmt, hat sich in ständiger Rechtsprechung als eine klassische Fallgruppe der Arbeitnehmerhaftung herausgebildet. Die Diskussion über die Mankohaftung erreichte ihren ersten Höhepunkt in den 1950er und 1960er Jahren. In den 1990er Jahren ergingen nacheinander drei Grundsatzentscheidungen des 8. Senats des BAG1 zur Mankohaftung. Sie lenk- ten die Aufmerksamkeit auf sich und lösten damit eine erneute intensive Diskus- sion aus. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BAG bis Oktober 2012, können diese drei grundlegenden Entscheidungen des BAG als die vorläu- figen Endpunkte in der Diskussion zur Mankohaftung betrachtet werden. Diese drei Urteile haben eine wesentliche Grundlage sowohl für die allgemeine Man- kohaftung, als auch für die besondere Mankohaftung geschaffen. Damit scheint für die Praxis eine gewisse Konsolidierung in diesem Teilbereich eingetreten zu sein.2 Jedoch dürfen diese drei Urteile nicht darüber hinwegtäuschen, dass gera- de in diesem Themenfeld nicht alle Einzelprobleme abschließend geklärt sind und weiterhin zahlreiche offene Fragen bestehen. Darüber hinaus hat das SMG viele neue Fragen in Bezug auf die Mankohaftung aufgeworfen. Deshalb sieht diese...

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