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Der Amtsbesitz des Insolvenzverwalters

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Fabian Vielsäcker

Diese Arbeit beleuchtet sowohl praktische wie auch dogmatische Fragen im Zusammenhang mit der Inbesitznahme von Massegegenständen durch den Insolvenzverwalter. Die Untersuchung erfolgt dabei in erster Linie vor dem Hintergrund der Pflicht des Verwalters aus § 148 Abs. 1 InsO, das Vermögen des Schuldners sofort nach Verfahrenseröffnung in Besitz und Verwaltung zu nehmen. Die Arbeit begnügt sich dabei nicht alleine mit der Suche nach den Anforderungen, die an die Erfüllung der Pflicht zur Inbesitznahme zu stellen sind. Vielmehr überprüft sie vor dem Hintergrund insolvenzverfahrensspezifischer Fragestellungen ob, wann und wie ein Insolvenzverwalter Besitz an Massegegenständen erwirbt und welche konkreten besitzrechtlichen Folgen hieraus resultieren.

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Teil II - Der Insolvenzverwalter als Amtsbesitzer

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Betrachtet man die Darstellung über den zivilrechtlichen Besitz in Teil I, so stel- len sich mit Blick auf den Wortlaut des Titels, „der Amtsbesitz des Insolvenz- verwalters“, zunächst drei wichtige Fragen, die es zu klären gilt, um im An- schluss daran die Auseinandersetzung etwa mit dem Besitzerwerb durch den Verwalter176 oder mit dessen besitzrechtlichem Verhältnis zum Schuldner177 zu erleichtern: So gilt es in einem ersten Schritt Gründe dafür zu finden, weshalb überhaupt im Zusammenhang mit dem Besitz des Insolvenzverwalters regelmäßig von dessen Amtsbesitz gesprochen wird. Weder den § 854 ff. BGB noch etwa § 148 InsO ist eine solche Bezeichnung zu entnehmen. In einem zweiten Schritt wird daraufhin zu klären sein, ob es bei dem Amtsbe- sitz tatsächlich nur um eine Bezeichnung des Besitzes des Insolvenzverwalters handelt oder, ob an einen solchen Besitz möglicherweise besitzrechtliche Be- sonderheiten geknüpft werden. Dies könnte in der Konsequenz dazu führen, dass etwa der Erwerb des Besitzes von den §§ 854 ff. BGB abweichenden Re- geln folgt. Schließlich wird in diesem Zusammenhang ebenfalls festzustellen sein, dass die Annahme, der Insolvenzverwalter werde selbst, d.h. in eigener Person, Amtsbe- sitzer der Massegegenstände,178 keinesfalls eine Selbstverständlichkeit darstellt, sondern einer exakten dogmatischen Analyse bedarf. 176 Vgl. hierzu Teil III. 177 Vgl. hierzu Teil IV, Ziff. 1 ff. 178 Ganz h.M. zur Amtstheorie, vgl. BGH Urteil vom 26.05.1988, Az.: IX ZR 276/87 = DB (1988), 2252; Uhlenbruck, in Uhlenbruck, InsO, 13. Aufl. 2010, § 148, Rn. 7; Smid, in...

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