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Der Amtsbesitz des Insolvenzverwalters

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Fabian Vielsäcker

Diese Arbeit beleuchtet sowohl praktische wie auch dogmatische Fragen im Zusammenhang mit der Inbesitznahme von Massegegenständen durch den Insolvenzverwalter. Die Untersuchung erfolgt dabei in erster Linie vor dem Hintergrund der Pflicht des Verwalters aus § 148 Abs. 1 InsO, das Vermögen des Schuldners sofort nach Verfahrenseröffnung in Besitz und Verwaltung zu nehmen. Die Arbeit begnügt sich dabei nicht alleine mit der Suche nach den Anforderungen, die an die Erfüllung der Pflicht zur Inbesitznahme zu stellen sind. Vielmehr überprüft sie vor dem Hintergrund insolvenzverfahrensspezifischer Fragestellungen ob, wann und wie ein Insolvenzverwalter Besitz an Massegegenständen erwirbt und welche konkreten besitzrechtlichen Folgen hieraus resultieren.

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Teil I. Der Besitz des Bürgerlichen Gesetzbuches Die Darstellung über die geschichtliche Entwicklung und den heutigen Stand der Besitzlehre verdeutlicht sowohl die Komplexität als auch die Menge an Problemen, die sich im Zusammenhang mit den §§ 854 ff. BGB stellten. Nichts desto trotz kann den Vorschriften im Dritten Buch des Bürgerlichen Ge- setzbuches der Wille des Gesetzgebers entnommen werden, mit dem Besitz ei- nerseits ein tatsächliches Verhältnis, mithin ein Faktum, unter seinen Schutz stellen zu wollen und andererseits der Vielzahl an Zuständen, die eines posses- sorischen Schutzes würdig sind, aber kein Näherverhältnis zum Besitzgegen- stand aufweisen, durch besondere Vorschriften, etwa §§ 857 und 868 BGB, ei- nem Besitzer gleich zu stellen. Da dem BGB eine Besitzdefinition nicht zu entnehmen ist, sind die Vorausset- zungen, die etwa an seinen Erwerb zu stellen sind, nur sehr schwer zu bestim- men. Zu Recht nimmt die h.M. daher an, dass die Beurteilung über das Ent- bzw. Be- stehen von Besitz der Verkehrsanschauung zu überlassen ist und hierbei nur ein- zelne objektive Kriterien als Anhaltspunkte dienen können. Die überwiegende Lehre ist sich überdies darüber einig, wonach der Besitzer- werb nicht nur von einer tatsächlichen Sachherrschaft – so die allgemeine „De- finition“ des Besitzes – abhängt, sondern auch von einem subjektiven Element, dem Besitzwillen. Die aus der Auseinandersetzung mit der Besitzlehre gewonnenen Erkenntnisse sind unerlässlich, um die im Zusammenhang mit dem Insolvenzverwalter und dessen Amtsbesitz aufgeworfenen Probleme im Rahmen der Arbeit dogmatisch korrekt lösen zu...

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