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Die Praxis der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach dem New Yorker Abkommen vom 10. Juni 1958 in der Republik Singapur

Eine rechtsvergleichende Analyse gegenüber der international herrschenden Auslegung des Abkommens

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Marian Norbert Majer

Das New Yorker Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 zählt zu den erfolgreichsten transnationalen Rechtsinstrumenten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr. Dennoch wird die sich daraus ergebende Anerkennungs- und Vollstreckungsgarantie in den 146 Vertragsstaaten teils unterschiedlich «schiedsfreundlich» interpretiert. Nach ausführlicher Darlegung des aktuellen internationalen Meinungsstandes zur Auslegung des Abkommens vergleicht der Autor diesen mit der Anwendung des Abkommens in der Republik Singapur. Einem Stadtstaat, der trotz seiner geringen Größe nicht nur auf dem Gebiet der Schiedsgerichtsbarkeit zu den «Top Global Playern» zu zählen ist und im Ergebnis dem UN-Abkommen vorbildlich die bestmögliche Geltung verschafft.

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Einführung

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Seit dem Bestehen der Menschheit ist die effektive Bewältigung von zwischen- menschlichen Konfliktsituationen essenziell zur Sicherung eines geordneten Zusammenlebens und ein wichtiges Indiz der Entwicklungsstufe einer Gesellschaft und deren Wohlstand. Eine nicht zu empfehlende, aber auch heute noch durchaus populäre Methode der Streitbeilegung war anfänglich dem Tierreich entnommen. Im Rahmen der Selbsthilfe galt das Recht des Stärkeren. Wie es John Parris in seinem Lehrbuch „The Law & Practice of Arbitration“ bildlich umschreibt, wurde die Konfliktlösung „per Keulenschlag“ selbst erzwungen1. Demgegenüber weitaus zivilisierter ist die heutige Form zur Lösung rechtlicher Konfliktsituationen, welche die Aufgabe der Rechtsfindung und Rechtsdurchsetzung einer mit hoheitlichen Rechten ausgestatteten Instanz überlässt. Im Unterschied zur animalischen Form der Streitbeilegung entscheidet nunmehr die Instanz mit der „größten Keule“. Doch gelegentlich fühlen sich dabei alle Streitbeteiligten vor den Kopf gestoßen. Alternativ dazu besteht aber auch die Möglichkeit, dass die Streitparteien im Wege der privaten Streitbeilegung gemeinsam ihre Waffen einer als weise und als vertrauenswürdig angesehenen Instanz aus ihrer Mitte anvertrauen, die in der Rechtsstreitigkeit vermittelnd, aber zugleich und auch abschließend entschei- dend agiert. Letztere Methode der Streitbeilegung ist heutzutage unter dem weit gefassten Begriff der Schiedsgerichtsbarkeit bekannt. Diese ist aber keineswegs eine Erfindung der Moderne, sondern wird insbesondere im Lichte Jahrtausende alter Stammesrechtsprechung zu den ursprünglichsten Formen der Konflikt- bewältigung gezählt2. Eine wahre Renaissance und Institutionalisierung erlebte die Schieds- gerichtsbarkeit im letzten Jahrhundert3. Beispielsweise werden nach Rainer Hausmann heutzutage im internationalen Handelsverkehr Gerichtsstands- vereinbarungen...

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