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Die Praxis der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach dem New Yorker Abkommen vom 10. Juni 1958 in der Republik Singapur

Eine rechtsvergleichende Analyse gegenüber der international herrschenden Auslegung des Abkommens

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Marian Norbert Majer

Das New Yorker Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 zählt zu den erfolgreichsten transnationalen Rechtsinstrumenten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr. Dennoch wird die sich daraus ergebende Anerkennungs- und Vollstreckungsgarantie in den 146 Vertragsstaaten teils unterschiedlich «schiedsfreundlich» interpretiert. Nach ausführlicher Darlegung des aktuellen internationalen Meinungsstandes zur Auslegung des Abkommens vergleicht der Autor diesen mit der Anwendung des Abkommens in der Republik Singapur. Einem Stadtstaat, der trotz seiner geringen Größe nicht nur auf dem Gebiet der Schiedsgerichtsbarkeit zu den «Top Global Playern» zu zählen ist und im Ergebnis dem UN-Abkommen vorbildlich die bestmögliche Geltung verschafft.

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Methodik

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Wie zuvor beschrieben ist das erklärte Ziel dieser Arbeit, einen wissenschaft- lichen Beitrag zur Vereinheitlichung der Rechtsanwendung des UN- Abkommens auf internationaler wie nationaler Ebene zu schaffen. Dazu soll die Rechtspraxis der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach dem UN-Abkommen in Singapur anhand der vorhandenen Rechtsquellen, Literatur und Rechtsprechung im Detail untersucht und im Wege des horizon- talen Rechtsvergleichs mit dem international herrschenden Meinungsstand zur Auslegung des UN-Abkommens verglichen werden. Kapitel 1 dient der elementaren Einführung in die weite Thematik der Schiedsgerichtsbarkeit und Begriffsbestimmung. Durch die Darstellung der rechtshistorischen Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit, deren heutige Bedeutung und deren wesentlichen Merkmalen, soll das notwendige Grund- verständnis für die Schiedsgerichtsbarkeit als Form der privaten Gerichtsbarkeit geschaffen werden. Kapitel 2 entwickelt die Vergleichsgrundlage für den späteren Rechts- vergleich. Zunächst werden die häufig in diesem Zusammenhang synonym verwendeten Begriffe der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen gegeneinander abgegrenzt. Im Anschluss daran wird auf das UN-Abkommen und die internationale Literatur und Rechtsprechung zu dessen Auslegung eingegangen. Aufgrund der Vielfalt der Vertragsstaaten und Auslegungs- problematiken kann lediglich ein Überblick über den aktuellen Meinungsstand als Grundlage für den weiteren Rechtsvergleich geschaffen werden27. Kapitel 3 widmet sich der detaillierten Analyse der singapurischen Rechts- lage, basierend auf der in Kapitel 2 erstellten Matrix. Dabei wird eine vollumfängliche Auswertung der Gesetzesmaterialien, in- und ausländischer Literaturauffassungen und Rechtsprechung vorgenommen. Sofern erforderlich wird hilfsweise auf die Materialien zur Aufhebung von Schiedssprüchen zurückgegriffen28. Vereinzelt wird entsprechend der Rechtspraxis der...

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