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Die Praxis der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach dem New Yorker Abkommen vom 10. Juni 1958 in der Republik Singapur

Eine rechtsvergleichende Analyse gegenüber der international herrschenden Auslegung des Abkommens

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Marian Norbert Majer

Das New Yorker Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 zählt zu den erfolgreichsten transnationalen Rechtsinstrumenten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr. Dennoch wird die sich daraus ergebende Anerkennungs- und Vollstreckungsgarantie in den 146 Vertragsstaaten teils unterschiedlich «schiedsfreundlich» interpretiert. Nach ausführlicher Darlegung des aktuellen internationalen Meinungsstandes zur Auslegung des Abkommens vergleicht der Autor diesen mit der Anwendung des Abkommens in der Republik Singapur. Einem Stadtstaat, der trotz seiner geringen Größe nicht nur auf dem Gebiet der Schiedsgerichtsbarkeit zu den «Top Global Playern» zu zählen ist und im Ergebnis dem UN-Abkommen vorbildlich die bestmögliche Geltung verschafft.

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Kapitel 1: Grundlagen der Schiedsgerichtsbarkeit

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I. Begriffsbestimmung Bevor in die Tiefen der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schieds- sprüche nach dem UN-Abkommen hinabgestiegen werden kann, gilt es zunächst festzuhalten, was unter der Institution der internationalen privaten [Handels-]Schiedsgerichtsbarkeit zu verstehen ist30. Insbesondere für die in Kapitel 2 und 3 zu untersuchenden Kernprobleme, wie beispielsweise das Verhältnis von staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten zueinander, die Balance zwischen der Privatautonomie der Parteien und staatlichen Schutz- pflichten etc., ist ein einheitliches Grundverständnis unerlässlich. Obwohl die Schiedsgerichtsbarkeit heutzutage in der weit überwiegenden Anzahl von Rechtsordnungen einen festen Platz eingenommen hat, fällt eine scharfe Abgrenzung gegenüber anderen Streitbeilegungsmethoden gelegentlich schwer. Viele Rechtsordnungen verzichten gänzlich auf eine Legaldefinition des Begriffs. Auch in multilateralen Staatsverträgen, wie beispielsweise dem UNCITRAL-Mustergesetz oder dem UN-Abkommen, werden Fragen der Begriffsbestimmung und dessen kollisionsrechtlicher Qualifikation bewusst offengelassen31. In der Konsequenz bedeutet dies, dass die konkrete Auslegung primär nach dem Normengefüge der jeweiligen Rechtsgrundlage zu erfolgen hat32. In der Rechtspraxis bereitet die Abgrenzung der Schiedsgerichtsbarkeit gegenüber anderweitigen Streitbeilegungsmethoden jedoch selten Auslegungs- probleme. Vielmehr wird häufig auf eine weite und vereinheitlichte Begriffs- 30 Davon zu unterscheiden ist der häufig synonym verwendete Begriff der „Internatio- nalen Schiedsgerichtsbarkeit“. Dieser bezieht sich auf die Beilegung rein völkerrecht- licher Streitigkeiten nach dem zweiten Haager Abkommen zur friedlichen Erledigung internationaler Streitfälle vom 18. Oktober 1907. Getragen von denselben Leitmotiven entsprechen sich die beiden Streitbeilegungsverfahren in ihren wesentlichen Zügen. Sofern nicht ausdrücklich gekennzeichnet, bezieht sich nachfolgend der...

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