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Die Praxis der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach dem New Yorker Abkommen vom 10. Juni 1958 in der Republik Singapur

Eine rechtsvergleichende Analyse gegenüber der international herrschenden Auslegung des Abkommens

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Marian Norbert Majer

Das New Yorker Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 zählt zu den erfolgreichsten transnationalen Rechtsinstrumenten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr. Dennoch wird die sich daraus ergebende Anerkennungs- und Vollstreckungsgarantie in den 146 Vertragsstaaten teils unterschiedlich «schiedsfreundlich» interpretiert. Nach ausführlicher Darlegung des aktuellen internationalen Meinungsstandes zur Auslegung des Abkommens vergleicht der Autor diesen mit der Anwendung des Abkommens in der Republik Singapur. Einem Stadtstaat, der trotz seiner geringen Größe nicht nur auf dem Gebiet der Schiedsgerichtsbarkeit zu den «Top Global Playern» zu zählen ist und im Ergebnis dem UN-Abkommen vorbildlich die bestmögliche Geltung verschafft.

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Kapitel 2: Die Anerkennung und Vollstreckung von ausländischen Schiedssprüchen im internationalen Rechtsverkehr

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I. Einleitung Was ist ein rechtlicher Anspruch wert, wenn dieser im Ergebnis nicht durchgesetzt werden kann? Die Antwort ist einfach – nichts! Der Erfolg vor einem Schiedsgericht mag zwar für den Parteivertreter eine Bestätigung seines Könnens sein. Auch vermag dies zu einer gewissen inneren Befriedigung des Mandanten führen. Unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise ist aus der Perspektive einer obsiegenden Partei bei der Nichtdurchsetzbarkeit eines Schiedsspruchs hingegen mit weiteren Opportunitätskosten zu rechnen. Neben der Unerreichbarkeit des eigentlichen Begehrens werden zusätzliche Kapazitäten und Finanzmittel gebunden, die anderweitig sicherlich bessere Anwendung gefunden hätten. Im Gesamtergebnis führt dies für den Anspruchsinhaber zu einem größeren wirtschaftlichen Schaden, als wenn der an sich bestehende materiell rechtliche Anspruch oder gar der Schiedsspruch selbst nicht weiter verfolgt und letztlich abgeschrieben worden wäre. Auch aus rechtspolitischer Sicht lässt jede ungerechtfertigte Nichtdurchset- zung eines Schiedsspruchs den größten Vorteil der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit gegenüber anderen Streitbeilegungsmethoden illusorisch werden113. Dies stellt allerdings nicht nur eine Gefahr für den Erfolg der Schiedsgerichtsbarkeit insgesamt dar, sondern kann daneben für die jeweilige Rechtsordnung auch zu Standortnachteilen im Wettbewerb der Schiedsorte führen114. Darüber hinaus kann die Nichteinhaltung international anerkannter Rechtsstandards auf dem Rechtsgebiet der Schiedsgerichtsbarkeit auch zu volkswirtschaftlichen Nachteilen führen. So geht beispielsweise die jährliche Studie der Weltbank, „Doing Business“, davon aus, dass eine mangelnde Effizienz staatlicher Gerichte bei der Durchsetzung zivilrechtlicher Schuldtitel dazu führen kann, dass innerhalb der jeweiligen Jurisdiktion weniger Wohlstand 113 Zu den Merkmalen der...

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