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Die Praxis der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach dem New Yorker Abkommen vom 10. Juni 1958 in der Republik Singapur

Eine rechtsvergleichende Analyse gegenüber der international herrschenden Auslegung des Abkommens

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Marian Norbert Majer

Das New Yorker Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 zählt zu den erfolgreichsten transnationalen Rechtsinstrumenten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr. Dennoch wird die sich daraus ergebende Anerkennungs- und Vollstreckungsgarantie in den 146 Vertragsstaaten teils unterschiedlich «schiedsfreundlich» interpretiert. Nach ausführlicher Darlegung des aktuellen internationalen Meinungsstandes zur Auslegung des Abkommens vergleicht der Autor diesen mit der Anwendung des Abkommens in der Republik Singapur. Einem Stadtstaat, der trotz seiner geringen Größe nicht nur auf dem Gebiet der Schiedsgerichtsbarkeit zu den «Top Global Playern» zu zählen ist und im Ergebnis dem UN-Abkommen vorbildlich die bestmögliche Geltung verschafft.

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Kapitel 3: Die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in der Republik Singapur

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128 Vertragsstaaten. Wegen der erheblichen praktischen Relevanz dürfen in diesem Zusammenhang auch die gem. Art. 3 Satz 1 UNÜ der Gestaltungsfreiheit der Vertragsstaaten überlassenen und teils erheblich voneinander abweichenden Verfahrensvorschriften nicht übersehen werden. Trotz allem bildet die Anerkennungsverweigerung eines Konventions- schiedsspruchs in der überwiegenden Anzahl der Vertragsstaaten die absolute Ausnahme. Ausschlaggebend dafür ist die sehr enge Auslegung der Anerken- nungsversagungsgründe durch die Vertragsstaaten. Der völkerrechtliche Grundsatz der Comitas Gentium, die Respektierung der Privatautonomie der Parteien und das Vertrauen der staatlichen Behörden in die Professionalität der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit spielen dabei eine wichtige Rolle. Nach dem jüngst erschienenen „ICCA Guide on the Interpretation of the New York Convention“ wurde in gerade einmal 10 % aller in dem Yearbook of Commercial Arbitration berichteten Fälle die Anerkennung eines Konventions- schiedsspruchs vor den staatlichen Gerichten verweigert629. Albert van den Berg geht sogar von einem Wert unter der 5 %-Marke aus630. Diese äußerst positive Bilanz des UN-Abkommens darf allerdings nicht über die verhältnismäßig geringe Anzahl an Vertragsstaaten hinwegtäuschen, in denen für die Anerkennung und Vollstreckung von Konventionsschiedssprüchen mit teils erheblichen Schwierigkeiten zu rechnen ist. Neben einfachen Rechts- anwendungsfehlern, der Unvertrautheit mit der Materie, einem befangenen Rechtssystem oder der ungerechtfertigten Beachtung sachfremder Interessen, können vielerlei Gründe zu einer Rechtsverweigerung führen. Insbesondere in Schwellenländern, in denen sich die Schiedsgerichtsbarkeit noch in einem frühen Entwicklungsstadium befindet, können vermehrt entsprechende Hürden festgestellt werden. 629 ICCA, Guide to the NYC,...

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