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Die Praxis der Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche nach dem New Yorker Abkommen vom 10. Juni 1958 in der Republik Singapur

Eine rechtsvergleichende Analyse gegenüber der international herrschenden Auslegung des Abkommens

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Marian Norbert Majer

Das New Yorker Abkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958 zählt zu den erfolgreichsten transnationalen Rechtsinstrumenten im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr. Dennoch wird die sich daraus ergebende Anerkennungs- und Vollstreckungsgarantie in den 146 Vertragsstaaten teils unterschiedlich «schiedsfreundlich» interpretiert. Nach ausführlicher Darlegung des aktuellen internationalen Meinungsstandes zur Auslegung des Abkommens vergleicht der Autor diesen mit der Anwendung des Abkommens in der Republik Singapur. Einem Stadtstaat, der trotz seiner geringen Größe nicht nur auf dem Gebiet der Schiedsgerichtsbarkeit zu den «Top Global Playern» zu zählen ist und im Ergebnis dem UN-Abkommen vorbildlich die bestmögliche Geltung verschafft.

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Anhang: International Arbitration Act (Chapter 143A)

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300 3. Entscheidend ist letztlich die konkrete Auslegung des UN-Abkommens bezogen auf den Einzelfall. Zusammenfassend folgt die singapurische Rechtsordnung einer vorbildlichen Auslegung des UN-Abkommens, die, sofern zwischen den vergleichbaren Vorschriften zu rein inländischen Schiedssprüchen, ausländischen Nichtkonventionsschiedssprüchen, inländischen Schiedssprüchen mit Auslandsbezug und ausländischen Konventionsschiedssprüchen unterschieden werden kann, dem liberalsten Regime der staatlichen Eingriffsmöglichkeiten unter starker Anlehnung an die international herrschende Rechtspraxis zur Auslegung des UN- Abkommens folgt. Einerseits stellt die singapurische Rechtsordnung im Vertrauen auf die Professionalität der Schiedsgerichte und das eigen- verantwortliche Handeln der Schiedsparteien ein nahezu automatisiertes, vereinfachtes und beschleunigtes Verfahren zur Exequatur von Konventions- schiedssprüchen bereit. Andererseits obliegt es der Verantwortung der in dem Schiedsverfahren unterlegenen Partei sich in einem zweiten Verfahrens- stadium der Vollstreckbarkeitsvermutung gem. § 30 Abs. 2 IAA zu widersetzen. Dabei nehmen die Exequaturgerichte in enger Auslegung der Anerkennungsversagungsgründe aus § 31 IAA ihre Prüfungskompetenzen zurückhaltend aber selbstbewusst war und lassen sich nicht als eine Berufungsinstanz einer mit dem Ergebnis des Schiedsverfahrens unzufriedenen Partei missbrauchen. Mit Blick in die Zukunft wird allerdings gespannt zu beobachten sein, ob sich die positive Rechtspraxis der vergangenen 28 Jahre seit der Ratifizierung des UN-Abkommens auch in Zukunft in gleicher Weise fortsetzen kann. Erste Anzeichen einer möglicherweise weniger liberalen Auslegung des UN- Abkommens können bereits festgestellt werden. Beispielsweise können in allen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen vermehrt Stimmen einer stärker national betonten Ausrichtung der Republik Singapur verzeichnet werden. Getragen von dem Selbstbewusststein, mittlerweile zu...

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