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Punkt, Linie, Fläche – territorialisierte Europäisierung

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Tobias Chilla

Die räumlichen Auswirkungen der europäischen Integration sind sehr vielfältig und zeigen sich gerade auch in unerwarteten Bereichen. Tobias Chilla reflektiert dies in konzeptioneller Hinsicht und bezieht sich dabei auf drei Fallbeispiele, die der Logik «Punkt-Linie-Fläche» folgen. Punkt: Die Suche nach einer «Hauptstadt der EU» hat Brüssel und andere Städte geprägt, ohne dass bis heute offiziell eine EU-Hauptstadt benannt worden wäre. Linie: Die Neuausrichtung der sogenannten «Großregion» um Luxemburg zeigt einen Maßstabsprung in der Kooperation entlang von Grenzen. Fläche: Die Naturschutzrichtlinie FFH hat nach einer konflikthaften Umsetzung nun mehr als ein Zehntel des europäischen Territoriums unter Schutz gestellt.

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6. ‚Fläche‘: Das Beispiel FFH-Richtlinie

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6.1 Untersuchungsgegenstand FFH-Richtlinie 6.1.1 Kontext: die Europäische Umweltpolitik In der folgenden, dritten Fallstudie dieser Arbeit wird die Formulierung und Um- setzung europäischer Naturschutzpolitik aus der Perspektive der territorialisier- ten Europäisierung analysiert. Hiermit wird ein Teilbereich der Umweltpolitik angesprochen, die sich in den vergangenen etwa zwei Jahrzehnten besonders dy- namisch entwickelt hat: Vor allem im Laufe der 1990er Jahre wurde eine Reihe von Kompetenzen auf die transnationale Ebene verlagert. Diese Verlagerung von Kompetenzen basiert insbesondere auf zwei politischen Argumenten: Zum einen haben Umweltprobleme eine sehr offensichtlich grenzüberschreitende Kompo- nente, wie beispielsweise anhand des Gewässerschutzes schon früh diskutiert wurde. Zum Zweiten wurde befürchtet, dass national abweichende Schutzmaß- nahmen zu marktrelevanten Verzerrungen führen könnten, was dem Ziel des Ge- meinsamen Marktes widersprechen würde (‚Umweltdumping‘, s. Knill 2008). Bei Einsetzen des umweltpolitischen Diskurses auf europäischer Ebene in den 1970er Jahren konnten lediglich die marktrelevanten Begründungen – auf dem Wege der Rechtsfortbildung – eine Kompetenz der europäischen Ebene recht- fertigen. Mit der Einheitlichen Europäischen Akte (1986/87) wurde dann auch eine explizite Kompetenz der EU festgehalten. Dennoch war es überraschend, mit welcher Geschwindigkeit und mit welcher Durchgriffstiefe eine Vielzahl von Umweltbereichen innerhalb von wenigen Jahren geregelt wurde. Heute ist von der Abfallwirtschaft über die Chemikalienkontrolle bis zum Lärmschutz kaum ein Regelungsbereich nicht von europäischen Vorgaben geprägt. Diese raschen Kompetenzverlagerungen, aber auch etliche damit einhergehende Implementa- tionsprobleme erklären die vergleichsweise hohe Aufmerksamkeit in der wissen- schaftlichen Reflexion für diesen...

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