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Der Prozess der Angleichung des georgischen Wettbewerbsrechts an das Recht der Europäischen Union

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Giga Gabrichidze

Das Ziel der Arbeit ist es, den Weg der Angleichung der georgischen Wettbewerbsvorschriften an das Recht der EU darzustellen. Die damalige EG hat erst im Jahre 1996 die Beziehungen mit dem ex-sowjetischen Staat aufgenommen, indem das Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit abgeschlossen wurde. Der Art. 43 des Abkommens hat Georgien aufgefordert seine Wettbewerbsvorschriften an das Gemeinschaftsrecht anzugleichen als Voraussetzung für die weitere Integration Georgiens in Richtung Europa. Auf Basis der rechtsvergleichenden Methodik wurde in der Arbeit der Prozess der Rechtsangleichung seit 1996 bis 2012 analysiert. Im Fokus steht besonders das neue Gesetz von 2012 über freien Handel und Wettbewerb. Schwachstellen dieses Gesetzes werden identifiziert und Vorschläge für ihre Verbesserung dargestellt.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012-13 von der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität des Saarlandes als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur befinden sich auf dem Stand von Ende Januar 2013. Mein besonderer Dank gilt zunächst meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Günther Hönn für die zahlreichen Diskussionen und Ratschläge zu allen Lebenslagen. Mein weiterer Dank gilt Herrn Prof. Dr. iur. Dr. rer. publ. Dr. h.c. mult. Michael Martinek, zum einen für die schnelle Anfertigung des Zweitgutachtens, zum anderen für die Aufnahme der Arbeit in diese Schriftenreihe. Großer Dank gebührt auch dem Deutschen Akademischen Austauschdienst und dem Open Society Institut für die Gewährung eines Promotionsstipendiums und die finanzielle Förderung des Forschungsaufenthalts an der Universität des Saarlandes. Darüber hinaus möchte ich mich besonders bei Immo Ruchel bedanken, der die Korrekturarbeiten meiner Dissertation übernommen hat. Die Arbeit ist meinen Eltern gewidmet, die meine Ausbildung unermüdlich gefördert und mir immer zur Seite gestanden haben. Frankfurt am Main, April 2013

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