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Der Prozess der Angleichung des georgischen Wettbewerbsrechts an das Recht der Europäischen Union

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Giga Gabrichidze

Das Ziel der Arbeit ist es, den Weg der Angleichung der georgischen Wettbewerbsvorschriften an das Recht der EU darzustellen. Die damalige EG hat erst im Jahre 1996 die Beziehungen mit dem ex-sowjetischen Staat aufgenommen, indem das Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit abgeschlossen wurde. Der Art. 43 des Abkommens hat Georgien aufgefordert seine Wettbewerbsvorschriften an das Gemeinschaftsrecht anzugleichen als Voraussetzung für die weitere Integration Georgiens in Richtung Europa. Auf Basis der rechtsvergleichenden Methodik wurde in der Arbeit der Prozess der Rechtsangleichung seit 1996 bis 2012 analysiert. Im Fokus steht besonders das neue Gesetz von 2012 über freien Handel und Wettbewerb. Schwachstellen dieses Gesetzes werden identifiziert und Vorschläge für ihre Verbesserung dargestellt.

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Inhaltsübersicht

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Inhaltsverzeichnis VIII Abkürzungsverzeichnis XIV Literaturverzeichnis XVII Einleitung 1 A. Georgien auf dem Weg in Richtung Europäischen Union 3 B. Georgisches Wettbewerbsrecht bis 2012 25 C. Überblick über das Gesetz von 2012 über freien Handel und Wettbewerb 61 D. Problematik der normativen Effektivität des materiellen Rechts 81 E. Problematik der normativen Effektivität des Verfahrensrechts und die Rolle der Kartellbehörde 99 Anhang I. Umfassende Strategie der Wettbewerbspolitik (2010) 155 II. Gesetz von 2012 über freien Handel und Wettbewerb 189 III. Einschlägige georgische Gesetze und sonstige normative Akten 205

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