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Der Prozess der Angleichung des georgischen Wettbewerbsrechts an das Recht der Europäischen Union

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Giga Gabrichidze

Das Ziel der Arbeit ist es, den Weg der Angleichung der georgischen Wettbewerbsvorschriften an das Recht der EU darzustellen. Die damalige EG hat erst im Jahre 1996 die Beziehungen mit dem ex-sowjetischen Staat aufgenommen, indem das Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit abgeschlossen wurde. Der Art. 43 des Abkommens hat Georgien aufgefordert seine Wettbewerbsvorschriften an das Gemeinschaftsrecht anzugleichen als Voraussetzung für die weitere Integration Georgiens in Richtung Europa. Auf Basis der rechtsvergleichenden Methodik wurde in der Arbeit der Prozess der Rechtsangleichung seit 1996 bis 2012 analysiert. Im Fokus steht besonders das neue Gesetz von 2012 über freien Handel und Wettbewerb. Schwachstellen dieses Gesetzes werden identifiziert und Vorschläge für ihre Verbesserung dargestellt.

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A.a.O. Am angegebenen Ort ABl. Amtsblatt Abs. Absatz AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Agentur Agentur für Wettbewerb und Staatliche Aufträge ALJ Administrative Law Judge Art. Artikel Artt. Artikel (Pl.) Aufl. Auflage BB Betriebs Berater BGBl. Bundesgesetzblatt Bzw. Beziehungsweise ECLR European Competition Law Review EG Europäische Gemeinschaften EGKS Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Endg. Endgültig EU Europäischen Union EuG Europäisches Gericht EuGH Europäischer Gerichtshof EuR Zeitschrift Europarecht Euratom Europäische Atomgemeinschaft EUV Vertrag über die Europäische Union EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft f. Folgende Festschr. Festschrift ff. Fortfolgende FKVO Fusionskontrollverordnung FTC Federal Trade Commission Gem. Gemäß XV Gesetz Gesetz über freien Handel und Wettbewerb (2012) GG Grundgesetz GG Generaldirektion GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Festschr. Festschrift i.d.F In der Fassung I.V.m. Im Verbindung mit i.S. v. Im Sinne von Lit. littera (= Buchstabe) Randnr. Randnummer RIW Recht der Internationalen Wirtschaft RGW Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe RS. Rechtssache Nr. Nummer S. Siehe S. Seite Sec. Section Sog. Sogenannte Slg. Sammlung Strategiepapier Umfassende Strategie der Wettbewerbspolitik (2010) StGB Strafgesetzbuch ORDO Jahrbuch für die Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft U.a. Unter anderen UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken Urt. Urteil USA United State Of America Usw. und so weiter V. Von Vgl. Vergleichen WiSt Zeitschrift Wissenschaftliches Studium WuW Wirtschaft und Wettbewerb JZ Juristenzeitung XVI Z.B. Zum Beispiel ZEuS Zeitschrift...

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