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Erforderlichkeit übergebietlicher wirtschaftlicher Tätigkeit der Gemeinden zur Daseinsvorsorge

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Benjamin Pfannkuch

Die Arbeit untersucht die Frage, ob die Kommunen angesichts von Liberalisierung und Marktöffnung die Aufgaben der Daseinsvorsorge in Form wirtschaftlicher Betätigung effektiv wahrnehmen können. Die kommunale Wirtschaftsbetätigung ist insbesondere wegen der grundsätzlichen örtlichen Beschränkung strukturellen Benachteiligungen ausgesetzt. Das Örtlichkeitsprinzip bedarf daher einer dynamischen Auslegung unter besonderer Berücksichtigung der Daseinsvorsorge. Für die kommunale Rückbindung einer außergebietlichen Wirtschaftstätigkeit ist der Aspekt zentral, wie sich die Angehörigen einer örtlichen Gemeinschaft mit jeweils ihren Angelegenheiten identifizieren können. Rechtlich erforderlich ist dabei stets die Verpflichtung auf einen öffentlichen Zweck.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 als Dissertation an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel angenommen. Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Christoph Brüning, der die Betreu- ung und Entstehung der Arbeit überaus fördernd begleitet hat. Mein Dank gilt zudem Herrn Prof. Dr. Gerhard Igl, der die Zweitbegutachtung übernommen hat. Aufrichtig bedanken möchte ich mich ferner bei meiner Schwester Katharina Pfannkuch, M.A., die das Manuskript bereitwillig einer sorgfältigen Korrektur unterzog und mich stets verlässlich unterstützte. Meinen Kindern sei diese Arbeit gewidmet. Kiel, im März 2013

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