Show Less

Erforderlichkeit übergebietlicher wirtschaftlicher Tätigkeit der Gemeinden zur Daseinsvorsorge

Series:

Benjamin Pfannkuch

Die Arbeit untersucht die Frage, ob die Kommunen angesichts von Liberalisierung und Marktöffnung die Aufgaben der Daseinsvorsorge in Form wirtschaftlicher Betätigung effektiv wahrnehmen können. Die kommunale Wirtschaftsbetätigung ist insbesondere wegen der grundsätzlichen örtlichen Beschränkung strukturellen Benachteiligungen ausgesetzt. Das Örtlichkeitsprinzip bedarf daher einer dynamischen Auslegung unter besonderer Berücksichtigung der Daseinsvorsorge. Für die kommunale Rückbindung einer außergebietlichen Wirtschaftstätigkeit ist der Aspekt zentral, wie sich die Angehörigen einer örtlichen Gemeinschaft mit jeweils ihren Angelegenheiten identifizieren können. Rechtlich erforderlich ist dabei stets die Verpflichtung auf einen öffentlichen Zweck.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Gang der Untersuchung

Extract

Im ersten Kapitel wird dargestellt, nach welchen verfassungsrechtlichen und ein- fachgesetzlichen Maßgaben Daseinsvorsorgeaufgaben in der Gegenwart wahrge- nommen werden. Dabei ist nach einer Erörterung der Konzeptionen der kommu- nalen Selbstverwaltung auf die Felder der Daseinsvorsorge und auf die Relevanz der Begrifflichkeit einzugehen, maßgeblich im Hinblick auf eine etwaige recht- liche Qualität. Insbesondere wird geprüft werden, wann eine Daseinsvorsorge- aufgabe eine Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft darstellt. Zu fragen wird danach sein, ob und in welchem Umfang die kommunale Selbstverwaltung die Wahrnehmung von Daseinsvorsorge umfasst und ob die kommunale Selbstver- waltung derjenige Rahmen ist, in dem die Daseinsvorsorge zutreffend verankert ist. Schließlich sind das Wesen der kommunalen Wirtschaftstätigkeit und die hier geltenden verfassungsrechtlichen und kommunalrechtlichen Bindungen, die für die Gemeinden gelten, darzulegen. Besonderes Gewicht ist dabei dem Erforder- nis eines öffentlichen Zwecks beizumessen. Das zweite Kapitel untersucht die Frage, ob die Gemeinden angesichts der geänderten Rahmenbedingungen in Gestalt eines zunehmend wettbewerb- lich geprägten Umfeldes kommunaler Wirtschaftstätigkeit auf Grundlage der bestehenden kommunalrechtlichen Bestimmungen in der Lage sind, die ihnen zugewiesenen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in ausrei- chendem Maß und auf wirtschaftliche Art und Weise wahrnehmen zu können und welche Konsequenzen sich für die Gemeinden im Hinblick auf eine ef- fiziente Aufgabenwahrnehmung ergeben. Zunächst sind hierbei die geänder- ten Rahmenbedingungen darzustellen, um anschließend auf die bestehenden verfassungsrechtlichen und kommunalrechtlichen Determinanten der außer- gebietlichen Wirtschaftsbetätigung einzugehen. Dabei sind der Inhalt des Örtlichkeitsprinzips und dessen Verhältnis zu...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.