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Die materielle Polizeipflicht im Sinne einer Gefahrenabwehrpflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht

Zum Inhalt dieser Pflicht auf Primär- und Sekundärebene sowie zum Einfluss ihrer rechtlichen Einordnung auf ihren Umfang und die Frage nach einem möglichen Innenausgleich bei einer Störermehrheit

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Andreas Nitschke

Diese Arbeit geht der Frage nach, ob es eine materielle Polizeipflicht im Polizei- und Ordnungsrecht gibt und ob eine solche Pflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht zu qualifizieren ist. Namentlich die Bejahung der zweiten Frage führt zu einer Erweiterung der Sichtweise auf viele klassische Probleme des Polizei- und Ordnungsrechts, insbesondere bezüglich der Thematik der Begrenzung der Polizeipflicht in den sogenannten Opferfällen oder in den Konstellationen einer Störermehrheit. Auch bezüglich der Frage des Bestehens von Ausgleichsansprüchen des allein die Gefahr abwehrenden Störers gegen die übrigen Störer kommt der Frage nach der Einordnung der materiellen Polizeipflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht Bedeutung zu.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 vom Promotions­ ausschuss der Universität Hamburg als Dissertation angenommen. Die mündli­ che Prüfung erfolgte am 30. Januar 2013. Das Manuskript wurde im Oktober 2012 abgeschlossen. Literatur und Rechtsprechung wurden bis zum Stand Okto­ ber 2012 berücksichtigt. Mein herzlicher Dank gilt meiner Doktormutter Frau Professor Dr. Dagmar Felix, die die vorliegende Arbeit in jedem Stadium mit Rat und Tat begleitet und mir dabei zugleich alle wissenschaftlichen Freiheiten gelassen hat. Ohne ihre Unterstützung wäre die Arbeit in dieser Form wohl nicht entstanden. Außerdem danke ich Frau Professor Dr. Marion Albers für die sehr zügige Er­ stellung des Zweitgutachtens. Herrn Professor Dr. Utz Schliesky und Herrn Professor Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof möchte ich für die Aufnahme in die Reihe „Verfassungs- und Verwal­ tungsrecht unter dem Grundgesetz“ danken. Darüber hinaus danke ich einem Weggefährten seit Sextanertagen, Herrn Dr. Jörg Gawlick, der stets als wichtiger Diskussionspartner und Ratgeber zur Ver­ fügung stand. Auch Herrn Thorsten Ihler, der mir gerade in Bezug auf formale Aspekte hilfreich zur Seite stand, sei an dieser Stelle ausdrücklich gedankt. Die Herren Robert Allen Deal, Frank Carlton Ferrana, Vincent Neil Wharton und Thomas Lee Bass waren in den vergangenen Jahren ein steter Quell der Inspira­ tion, weshalb ich auch ihnen meinen Dank aussprechen möchte. Schließlich schulde ich meiner Familie - in allererster Linie meinen Eltern - ganz besonderen Dank. Sie haben mich mit Geduld und...

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