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Die materielle Polizeipflicht im Sinne einer Gefahrenabwehrpflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht

Zum Inhalt dieser Pflicht auf Primär- und Sekundärebene sowie zum Einfluss ihrer rechtlichen Einordnung auf ihren Umfang und die Frage nach einem möglichen Innenausgleich bei einer Störermehrheit

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Andreas Nitschke

Diese Arbeit geht der Frage nach, ob es eine materielle Polizeipflicht im Polizei- und Ordnungsrecht gibt und ob eine solche Pflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht zu qualifizieren ist. Namentlich die Bejahung der zweiten Frage führt zu einer Erweiterung der Sichtweise auf viele klassische Probleme des Polizei- und Ordnungsrechts, insbesondere bezüglich der Thematik der Begrenzung der Polizeipflicht in den sogenannten Opferfällen oder in den Konstellationen einer Störermehrheit. Auch bezüglich der Frage des Bestehens von Ausgleichsansprüchen des allein die Gefahr abwehrenden Störers gegen die übrigen Störer kommt der Frage nach der Einordnung der materiellen Polizeipflicht als verfassungsrechtliche Grundpflicht Bedeutung zu.

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Kapitel 2: Historische Entwicklung des Polizei-und Ordnungsrechts

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Kapitel 2: Historische Entwicklung des Polizei- und Ordnungsrechts Im Lehrbuch von Pieroth/Schlink/Kniesel heißt es zu Beginn, dass die Begriffe des Rechts in der Geschichte wachsen würden und dass sie daher auch nur mit und aus ihrer Geschichte zu verstehen seien.22 Diese einleitenden Worte haben grundlegende Bedeutung auch für das Polizei- und Ordnungsrecht. Denn gerade in Bezug auf diese Materie bildet die historische Entwicklung von seinen Anfän­ gen bis zur Gegenwart eine wesentliche Grundlage dafür, wie dessen Zweck aus heutiger Sicht zu verstehen und wie es im Einzelfall anzuwenden ist. Die historische Entwicklung des Polizei- und Ordnungsrechts lässt sich am besten an der Entwicklung und den Wandlungen des sogenannten materiellen Polizeibegriffes darstellen.23 Maßgebliches Kriterium für den materiellen Poli­ zeibegriff ist die inhaltliche Qualifikation einer polizeilichen Staatstätigkeit, ge­ nau gesagt deren Zielsetzung.24 Es ist stets danach zu fragen, was für Ziele die polizeiliche Tätigkeit zu erreichen hat und welche Tätigkeiten die zuständigen Behörden auszuführen haben, um diese Zielsetzung bzw. Aufgabenstellung zu erfüllen.25 Entsprechend dieser Aufgaben, Ziele und Tätigkeiten wird dann der materielle Polizeibegriff definiert. Oder wie es im Lehrbuch von Drews/Wacke/ 22 Pieroth/Schlink/Kniesel, Polizei- und Ordnungsrecht, § 1 , Rn. 1. 23 Neben dem materiellen Polizeibegriff gibt es in terminologischer Hinsicht noch den sogenann­ ten institutionellen bzw. organisatorischen Polizeibegriff. Anders als beim materiellen Polizei­ begriff, bei dem es ohne Bedeutung ist, welche Behörde die nach dem materiellen Polizeibegriff relevante Tätigkeit ausführt, ist für...

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