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Die retrospektive Digitalisierung von Printpublikationen

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Jörn Heckmann

Die Netzgemeinde hegte die Hoffnung, dass im Wege der retrospektiven Digitalisierung eine allumfassende Bibliothek entstehen könnte, welche das Wissen der Menschheit digital zugänglich macht. Schnell zeigte sich den nutzungswilligen Dritten jedoch, dass mit einem technischen Können nicht automatisch ein rechtliches Dürfen einhergeht. Die Darlegung dieses rechtlichen Dürfens ist Gegenstand dieser Publikation. Hierbei wird neben der Behandlung der urheberrechtlichen Zulässigkeit entsprechender Digitalisierungsvorhaben auch ein Blick auf die bislang stark vernachlässigten wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Fragestellungen geworfen. Des Weiteren untersucht der Autor die Verwertungsmöglichkeiten von verwaisten Werken ( orphan works) und beleuchtet die Frage, inwieweit das Allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie Abwehrrechte der Verlage eine Digitalisierung verhindern können.

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B. Urheberrechtliche Zulässigkeit der Retro-digitalisierung von Printpublikationen

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29 B. Urheberrechtliche Zulässigkeit der Retro- digitalisierung von Printpublikationen I. Einleitung Im Verlauf einer retrospektiven Digitalisierung stellt sich zunächst die Frage nach der urheberrechtlichen Zulässigkeit eines entsprechenden Digitalisierungs- vorhabens. Auch wenn sich im Schrifttum zu Teilaspekten der urheberrechtli- chen Zulässigkeit einer retrospektiven Digitalisierung bereits vereinzelt Stel- lungnahmen finden,160 fehlt es doch an einer umfassenden Auseinandersetzung mit den sich ergebenden Fragestellungen und Problemen. So bedarf es im Nach- folgenden neben der Berücksichtigung der urheberrechtlichen Verwertungsrech- te auch einer Berücksichtigung des Urheberpersönlichkeitsrechts und der damit verbundenen Forderungen an die Umsetzung der retrospektiven Erfassung. Nachdem im Anschluss die Möglichkeiten einer Retrodigitalisierung gegen den Willen des Urheberrechtsinhabers dargelegt werden und hierbei insbesondere auch die neuen Regelungen des „Zweiten Korbs“ eine kritische Analyse erfah- ren, befasst sich der letzte Teil mit der Frage, ob es vor dem Hintergrund der vielfältigen urheberrechtlichen Probleme einer vereinfachten Lizenzierungsmög- lichkeit für die Nutzung von Printpublikationen in retrospektiv digitalisierter Form bedarf. II. Allgemeine urheberrechtliche Voraussetzungen einer retrospektiven Digitalisierung / Gang der Untersuchung Den allgemeinen urheberrechtlichen Regelungen folgend, ist eine retrospektive Digitalisierung statthaft, wenn (1.) ein dem Schutzbereich des Urheberrechtsge- setzes unterfallendes Werk, (2.) dessen Schutz noch nicht durch Zeitablauf erlo- 160 Vgl. u.a. Katzenberger, Elektronische Printmedien und Urheberrecht; ders. AfP 1997, 434; ders. AfP 1998, 479; Niiranen, CRi 2006, 65; Nordemann/Schierholz, AfP 1998, 365; Plaß, wrp 2001, 195; Rath-Glawatz/Dietrich, AfP 2000, 222; Schulze, in: Straus (Hrsg.), Aktuelle Herausforderungen des geistigen Eigentums, 1996, S. 403; Schricker (Hrsg.), Urheberrecht auf...

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