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Die retrospektive Digitalisierung von Printpublikationen

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Jörn Heckmann

Die Netzgemeinde hegte die Hoffnung, dass im Wege der retrospektiven Digitalisierung eine allumfassende Bibliothek entstehen könnte, welche das Wissen der Menschheit digital zugänglich macht. Schnell zeigte sich den nutzungswilligen Dritten jedoch, dass mit einem technischen Können nicht automatisch ein rechtliches Dürfen einhergeht. Die Darlegung dieses rechtlichen Dürfens ist Gegenstand dieser Publikation. Hierbei wird neben der Behandlung der urheberrechtlichen Zulässigkeit entsprechender Digitalisierungsvorhaben auch ein Blick auf die bislang stark vernachlässigten wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Fragestellungen geworfen. Des Weiteren untersucht der Autor die Verwertungsmöglichkeiten von verwaisten Werken ( orphan works) und beleuchtet die Frage, inwieweit das Allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie Abwehrrechte der Verlage eine Digitalisierung verhindern können.

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C. Abwehrrechte des Verlegers gegen eine elektronische Werkverwertung durch Dritte

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In der Praxis wird häufig der Fall anzureffen sein, dass der Urheber einen Ver- lags- bzw. Lizenzvertrag mit einem Verlag geschlossen hat, ohne diesem zu- gleich die elektronischen Nutzungsrechte zu übertragen – sei es, weil es sich bei der elektronischen Nutzung zum Zeitpunkt des Abschlusses des Verlagsvertrags um eine unbekannte Nutzungsart gehandelt hat – sei es, weil sich die Vertrags- parteien über eine elektronische Nutzung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinerlei Gedanken gemacht haben oder erst die zukünftige Entwicklung des digitalen Geschäfts abwarten wollten. Nach dem bisher Gesagten steht in einem solchen Fall dem Urheber nun die Möglichkeit offen, sich an einen nutzungsinteressierten Dritten zu wenden und diesem die Retrodigitalisierung und Online-Nutzung als eigenständige Nut- zungsart zu gestatten. Es stellt sich jedoch die Frage, ob dem Verlag möglicherweise Abwehran- sprüche gegen eine solche Verwertung des Werkes zustehen – kann doch die freie Verfügbarkeit des Werkes im Netz die beabsichtigte wirtschaftliche Nut- zung durch den Verlag beeinträchtigen.1636 Zur Beantwortung der aufgeworfenen Fragestellung gilt es im Nachfolgen- den zwischen Abwehransprüchen gegenüber dem Urheber (vgl. hierzu C.I) und Abwehransprüchen gegenüber nutzungswilligen Dritten (insbes. Konkurrenzver- lagen, vgl.hierzu C.II) zu differenzieren: I. Abwehrrechte des Verlegers gegen den Urheber 1. Abwehrrecht bei einem ausdrücklich vereinbarten Konkurrenzverbot Ein Autor kann zunächst ausdrücklich vertraglich gebunden sein, kein Konkur- renzwerk anderweitig erscheinen zu lassen.1637 Hierzu wird in der allgemeinenen Verlagspraxis oftmals auf die folgenden drei Formulierungen zurückgegriffen: 1636 Hoeren, AfP 2004, 402. 1637 Fromm/Nordemann-J.B.Nordemann, UrhG, 10....

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