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Die retrospektive Digitalisierung von Printpublikationen

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Jörn Heckmann

Die Netzgemeinde hegte die Hoffnung, dass im Wege der retrospektiven Digitalisierung eine allumfassende Bibliothek entstehen könnte, welche das Wissen der Menschheit digital zugänglich macht. Schnell zeigte sich den nutzungswilligen Dritten jedoch, dass mit einem technischen Können nicht automatisch ein rechtliches Dürfen einhergeht. Die Darlegung dieses rechtlichen Dürfens ist Gegenstand dieser Publikation. Hierbei wird neben der Behandlung der urheberrechtlichen Zulässigkeit entsprechender Digitalisierungsvorhaben auch ein Blick auf die bislang stark vernachlässigten wettbewerbsrechtlichen und markenrechtlichen Fragestellungen geworfen. Des Weiteren untersucht der Autor die Verwertungsmöglichkeiten von verwaisten Werken ( orphan works) und beleuchtet die Frage, inwieweit das Allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie Abwehrrechte der Verlage eine Digitalisierung verhindern können.

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Anlage 1: Schutzfristenberechnung

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Fragestellung: Kann anhand des Veröffentlichungsdatums einer Printpublikation oder anhand des Todesdatums des Urhebers ohne eine vollumfängliche Prüfung des Einzel- falls auf die Gemeinfreiheit des Werkes geschlossen werden? Berechnung des Worst-case-Falls: Eine „Fiktion“ der Gemeinfreiheit kommt zumindest dann in Betracht, wenn unter keinen denkbaren Umständen ein urheberrechtlicher Schutz der Publikati- on zu bejahen ist. Insofern bedarf es der Berechnung des „worst-case“-Szena- rios, welches darin zu sehen ist, dass ein Urheber einerseits bereits in sehr jun- gen Jahren das Werk geschaffen, der urheberrechtliche Schutz möglichst weit- reichend ist und schlussendlich der Autor erst in hohem Alter verstorben ist. Berechnungsgrundlage: Datum der Fristberechnung: 2008 Lebensdauer Autor 120 Jahre1970 Erste Veröffentlichung im Alter von 15 Jahren Schutzfrist des Urheberrechts 70 Jahre1971 Gem. § 64 UrhG endet der urheberrechtliche Schutz 70 Jahre post mortem aucto- ris. Ein Werk ist im Geltungsbereich des deutschen Urheberrechts insofern stets dann als gemeinfrei anzusehen, wenn der Urheber vor 19381972 verstorben ist. Da jedoch das Veröffentlichungsdatum einer Publikation in der Praxis oft- mals sehr viel leichter als die bibliographischen Angaben zu ermitteln sein wer- den, stellt sich weiter die Frage, ob sich auch für das Veröffentlichungsdatum eine derartige Stichtagsregelung finden lässt. 1970 Der älteste dokumentierte und wissenschaftlich verifizierte Mensch ist Jeanne Calment (21. Februar 1875 – 4. August 1997). 1971 Zur historischen Entwicklung der Schutzfristen und ihrer stetigen Verlängerung vgl. B.V.2.a); im Interesse einer „sicheren“ Stichtagsberechnung bleiben die kürzeren Fri- sten jedoch im Nachfolgenden unberücksichtigt. 1972 Berechnung: Datum...

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