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Früchte und Nutzungen

Eine dogmenhistorische Untersuchung zur privatrechtlichen Erfassung von Vermögenserträgen

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Sérgio Fernandes Fortunato

Zu den zentralen Aufgaben einer Privatrechtsordnung gehört es, verbindliche Regeln über die Zuordnung und Verteilung von Rechts- und Wirtschaftserträgen zu treffen. Das Bürgerliche Gesetzbuch kommt dieser Aufgabe durch die Legaldefinitionen in §§ 99, 100 BGB nach. Zugleich erfolgte mit diesen Vorschriften auch das vorläufige Ende einer sehr kontrovers geführten Debatte zum römisch-gemeinen Recht. Diese Beobachtung nimmt die Untersuchung zum Anlass, die Entwicklung des Fruchtrechts seit dem Gemeinen Recht des 19. Jahrhunderts bis zum heutigen Fruchtbegriff nachzuzeichnen. Hierbei zeigt die Arbeit auf, dass die Debatte zum römischen Begriff der ‘fructus’ zum Teil bis in das heutige Recht hineinwirkt. Deutliche Konsequenzen sind nicht bloß im Rahmen der Legaldefinitionen anzutreffen, sondern finden sich in allen Bereichen der dinglichen und obligatorischen Fruchtverteilung.

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2. Kapitel: Die Fruchtlehren der Pandektenwissenschaft

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I. Begriff und Kritik zu Beginn des 19. Jahrhunderts Der Einstieg in die Untersuchung wird zunächst anhand der Arbeiten von Chris- tian Friedrich Glück, Friedrich Justus Thibaut, Ignaz Rudhart und Friedrich Carl von Savigny zu Beginn des 19. Jahrhunderts gewählt. Sie zeigen exempla- risch die Herangehensweise und zugleich auch die Schwierigkeiten auf, die sich bei der Bearbeitung der römischen Rechtsquellen zum Begriff der fructus erge- ben. 1. Die tradierte Begriffsbestimmung und Kategorienbildung am Beispiel von Christian Friedrich Glück Noch bis in das beginnende 19. Jahrhundert hinein ist die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Fruchtrecht und dem Begriff der fructus weniger durch die systematische Durchdringung der römischen Quellenaussprüche, als vielmehr durch eine umfassende Kategorienbildung geprägt, die in dieser Form teils bereits auf die Glossatorenzeit datiert. Sehr anschaulich ist dies bei Christi- an Friedrich Glück in seiner Kommentierung über den Umfang der Restituti- onsverpflichtung bei der rei vindicatio zu erkennen. Demnach seien Früchte all- gemein gesprochen „alles dasjenige, was eine Sache zum Nutzen der Menschen hervorbringt, und aus ihr durch die Kräfte derselben erzeugt ist, soweit es auch nach rechtlicher Bestim- mung dafür anerkannt wird.“ 39 Über eine allgemeine Beschreibung, welche Gegenstände generell zu den fruc- tus zählen, kommt diese Begriffsbestimmung jedoch nicht hinaus. Entsprechend erfolgt eine inhaltliche Abgrenzung lediglich im Hinblick auf den bloßen Gebrauch, den usus, bzw. durch einen knappen Hinweis darauf, dass der Schatz40 und der partus ancillae nicht zu den Früchten zu z...

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