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Früchte und Nutzungen

Eine dogmenhistorische Untersuchung zur privatrechtlichen Erfassung von Vermögenserträgen

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Sérgio Fernandes Fortunato

Zu den zentralen Aufgaben einer Privatrechtsordnung gehört es, verbindliche Regeln über die Zuordnung und Verteilung von Rechts- und Wirtschaftserträgen zu treffen. Das Bürgerliche Gesetzbuch kommt dieser Aufgabe durch die Legaldefinitionen in §§ 99, 100 BGB nach. Zugleich erfolgte mit diesen Vorschriften auch das vorläufige Ende einer sehr kontrovers geführten Debatte zum römisch-gemeinen Recht. Diese Beobachtung nimmt die Untersuchung zum Anlass, die Entwicklung des Fruchtrechts seit dem Gemeinen Recht des 19. Jahrhunderts bis zum heutigen Fruchtbegriff nachzuzeichnen. Hierbei zeigt die Arbeit auf, dass die Debatte zum römischen Begriff der ‘fructus’ zum Teil bis in das heutige Recht hineinwirkt. Deutliche Konsequenzen sind nicht bloß im Rahmen der Legaldefinitionen anzutreffen, sondern finden sich in allen Bereichen der dinglichen und obligatorischen Fruchtverteilung.

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4. Kapitel: Fragen des geltenden Frucht- und Nutzungsrechts

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I. Allgemeine Begriffsbestimmung 1. Die Erfassung von körperlichen Erträgen und der Begriff der Bestimmungsmäßigkeit Wie gerade die Änderungen der ersten Kommission gezeigt haben, bezweckt das Gesetz mit seiner Legaldefinition des Frucht- und Nutzungsbegriffs in §§ 99, 100 BGB zunächst einmal eine Ausweitung der gesetzlich erfassten Erträge gegenüber der Rechtlage im römisch-gemeinen Recht.812 Zum Ausdruck kommt dies durch die Einführung einer allgemeinen Nutzungsdefinition einerseits und der Einführung des Begriffs der Rechtsfrüchte andererseits. Gleichzeitig dienen die §§ 99, 100 BGB aber auch weiterhin der Abgrenzung von Fruchtertrag und Substanz der Muttersache. Insofern erscheint es auf den ersten Blick als Wider- spruch, wenn zu den Sachfrüchten813 gemäß § 99 Abs. 1 BGB nach Auffassung der Gesetzgeber auch sog. Übermaßfrüchte zählen und damit gerade bei der Gewinnung von körperlichen Erträgen eine Beeinträchtigung der Muttersub- stanz in Kauf nimmt. Im Folgenden ist zunächst darauf einzugehen, ob und wie das geltende Fruchtrecht trotz der tatbestandlichen Weite des § 99 Abs. 1 BGB gleichwohl die Abgrenzung von Ertrag und Substanz zu gewährleisten vermag. Die bisherige Untersuchung hat aber auch gezeigt, dass dies nur aus einem Blick auf die systematischen Zusammenhänge zu den Erwerbsvorschriften gelingen kann. 812 Vgl. dazu oben 3. Kapitel II 1.; einen historischen Vergleich zum preuß. ALR bietet auch BGH, v. 27.9.1951, BB 1951, S. 974. 813 Der Vollständigkeit halber sei auch auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die sich mit der Einführung des § 90a BGB zu ergeben scheinen....

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