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Die CCS-Technik nach Maßgabe des Rechts

Eine Bewertung unter besonderer Würdigung des Art. 20a GG

Jan-Frederik Hellmann

In Deutschland wird eine lebhafte Diskussion über die CCS-Technik (Carbon Capture and Storage) geführt. Die Diskussion umfasst dabei ein ganzes Konvolut an Argumenten für und gegen den Einsatz der Technik. Allen Argumenten ist jedoch gemein, dass sie einen starken Zukunftsbezug aufweisen, also ausschließlich die Belange künftiger Generationen betreffen. Der Autor verrechtlicht die Argumente, indem sie anhand des bestehenden Rechtsrahmens bewertet werden. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der verbindlichen Vorgaben des Art. 20a Grundgesetz. Dabei wird die Staatszielbestimmung unter anderem auf Aspekte der Ressourcenallokation, Generationengerechtigkeit und Risikoverantwortung angewendet. Damit gibt diese Arbeit eine rechtliche Antwort auf die CCS-Diskussion und bietet eine Bewertungsschablone für andere Zukunftstechniken.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit ist von der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) im Wintersemester 2012/2013 als juristische Dissertation angenommen worden. Literatur und Rechtsprechung sind auf dem Stand von Januar 2013. Ganz herzlich bedanke ich mich bei meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, dass er diese Arbeit von der Themensuche bis zur Veröffentlichung betreut und so zügig und wohlwollend begutachtet hat. Herrn Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff danke ich für die Erstellung des Zweitgutachtens. Mein größter Dank gilt meinen Eltern, die mich während meiner gesamten ju- ristischen Ausbildung unterstützt haben. Ihnen widme ich dieses Buch. Bielefeld, Februar 2013 Jan-Frederik Hellmann 6

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