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Nachschlagewerk des Reichsgerichts – Gesetzgebung des Deutschen Reichs

Zivilprozessordnung §§ 545-1024 Nachtrag zu § 242 BGB (Geldentwertung und Aufwertung)

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Edited By Werner Schubert and Hans Peter Glöckner

Die Edition Nachschlagewerk des Reichsgerichts bringt in Band 10 die Rechtsprechungsnachweise des Reichsgerichts zu den grundlegenden zivilprozessualen Institutionen in den §§ 545-1024 ZPO in der Fassung von 1898 bis 1943. Es wird insbesondere erschlossen die höchstrichterliche Judikatur zur Revision, zum Verfahren in Ehesachen, zum Zwangsvollstreckungsrecht (u.a. Vollstreckungsabwehr- und Drittwiderspruchsklage, Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen und Forderungen, Arrest und einstweilige Verfügungen).

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5. Buch. Urkunden- und Wechselprozess (§§ 592-605 a)

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Fünftes Buch. 288 Fünftes Buch. Urkunden- und Wechselprozess vor §§ 592-605 1. ZPO §§ 592-605. U. v. 24.11.1926; I 434/25. Düsseldorf. § 592 Ein Anspruch, welcher die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder die Leistung einer be- stimmten Quantität anderer vertretbarer Sachen oder Wertpapier zum Gegenstande hat, kann im Urkundenprozesse geltend gemacht werden, wenn die sämtlichen zur Begründung des Anspruchs erforderlichen Tatsachen durch Urkunden bewiesen werden können. Als ein Anspruch, welcher die Zahlung einer Geldsumme zum Gegenstande hat, gilt auch der Anspruch aus einer Hypothek, einer Grundschuld oder einer Rentenschuld. 1. ZPO § 592. Der Urkundenprozess ist nicht deshalb unzulässig, weil den vorgelegten, in fremder Sprache abgefasste Urkunden keine deutsche Übersetzung beigefügt ist [E. 9, 436]. U. v. 5.6.1901; I 40/01. E. 48, 232. Hamburg. 2. ZPO §§ 592 (auch §§ 602, 739). Im Wechselprozesse kann mit der Klage gegen eine Ehefrau auf Bezahlung der Wech- selsumme die Klage gegen den Ehemann auf Duldung der Zwangsvollstreckung in das Vermögen der Ehefrau gültig verbunden werden. U. v. 21.12.1901; I 385/01. E. 50, 51. Kammergericht. 3. ZPO § 592. Auch ein Anspruch auf Zahlung oder Leistung Zug um Zug gegen eine Gegenleistung kann im Urkundenprozesse geltend gemacht werden, so auch der Zahlungsanspruch des Zessionars, obwohl dieser Zahlung nur gegen Aushändigung seiner schriftlichen Legi- timation verlangen kann [BGB § 410]. U. v. 11.1.1904; VI 301/03. E. 56, 302. Hamburg. 4. ZPO § 592 (auch § 597). Unstreitige Tatsachen bedürfen auch im Urkundenprozesse keines Beweises [E. 12, 133; 30, 408]. U. v....

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