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Arbeitsgerichtliche Entscheidungen nach § 48 Abs. 1 ArbGG i.V.m. §§ 17 bis 17b GVG

Unter besonderer Berücksichtigung von Rechtskraft und Bindungswirkung

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Verena Findeisen

Oft verweist ein Gericht einen Rechtsstreit in einen anderen Rechtsweg oder innerhalb seines Rechtswegs an ein anderes örtliches Gericht, obwohl das verweisende Gericht bei genauerer Betrachtung selbst zuständig ist. Im Kern geht es um Entscheidungen nach § 48 Abs. 1 ArbGG, der nach Maßgabe seiner Nr. 1 und Nr. 2 auf die §§ 17 bis 17b GVG verweist. Ein Verweisungsbeschluss ist nach § 48 Abs. 1 ArbGG i.V.m. § 17a Abs. 2 S. 3 GVG für das Gericht, an das der Rechtsstreit verwiesen worden ist, hinsichtlich des Rechtswegs bindend. Auch ein sachlich fehlerhafter, aber rechtskräftiger Verweisungsbeschluss erlaubt keine Weiterverweisung an ein anderes Gericht. Die zahlreichen Ausnahmen von diesem Grundsatz, die Rechtsprechung und Literatur gestatten, werden in der Arbeit untersucht, wie auch das Verhältnis beider Rechtsinstitute zueinander. Weiter wird dargestellt, wie sich die allgemeinen Grundsätze von Rechtskraft und Bindungswirkung auf die Regelungen in § 48 Abs. 1 ArbGG i.V.m. §§ 17 bis 17b GVG übertragen lassen und welche spezielle Form der Bindungswirkung in § 17a GVG angesiedelt ist. Hierbei wird der Meinungsstand analysiert und ein kritischer Lösungsvorschlag unterbreitet.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 von der Juristi- schen Fakultät der Justus-Liebig-Universität Gießen als Dissertation angenom- men. Rechtsprechung und Literatur sind bis April 2013 berücksichtigt. Besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker, der die Arbeit ermöglicht und betreut hat. Herrn Prof. Dr. Martin Gut- zeit danke ich für die Erstellung des Zweitgutachtens. Darüber hinaus danke ich all jenen, die mich bei der Anfertigung dieser Arbeit begleitet und unterstützt haben, insbesondere meiner Familie und meinen Eltern. Gießen, im April 2013 Verena Findeisen

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