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Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit im Internet

Kollision und Abwägung bei Internetangeboten – eine verfassungsrechtliche Analyse

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Mirko Andreas Wieczorek

Die Arbeit untersucht die Kollision und Abwägung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit bei Internetangeboten aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive. Dazu werden die für die spätere Abwägung relevanten rechtlichen und tatsächlichen Gewichtungspunkte ermittelt und in ein Abwägungsmodell überführt. Schwerpunktmäßig über das Tatbestandsmerkmal der Information wird sodann ein Lösungsvorschlag für Kollisionen im Internet unterbreitet. Ausschlaggebend ist der Einfluss in den entscheidenden Phasen der Informationsverarbeitungsprozesse.

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Vorwort

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Der Konflikt zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht im Internet ist im Prinzip nicht neu. Auch zwischen Einreichen dieser Dissertation (2010/2011) und (Zweit-) Begutachtung, Annahme durch die rechtswissenschaftliche Fakul- tät der Universität Heidelberg und Erscheinen (jeweils 2013) ist er in vielfacher Hinsicht thematisiert und fortgeschrieben worden. Erwähnenswert sind insbe- sondere die parallel entstandenen Dissertationen von Mamuka Andguladze: „Kollision zwischen Medienfreiheiten und Allgemeinem Persönlichkeitsrecht“, Johannes Kamp: „Personenbewertungsportale“ und Michaela Weigl: „Mei- nungsfreiheit contra Persönlichkeitsschutz am Beispiel von Web 2.0- Applikationen“ (jeweils 2011). Um die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu diesen und anderen Bearbeitungen nachvollziehbar zu belassen, hat sich der Verfasser bewusst dazu entschieden, die vorliegende Dissertation auf dem Stand der Einreichung (2010/2011) zu belassen. Mit der sogenannten EU-Datenschutz- Grundverordnung∗ deutet sich ferner eine wichtige Kodifikation im Bereich des Persönlichkeitsrechts an. Zahlreiche der hier thematisierten Aspekte werden dort aufgegriffen.∗∗ Die Arbeit soll deshalb auch dazu beitragen, den Entstehungs- prozess und Hintergrund dieser Verordnung zu veranschaulichen und die Ausle- gung derselben zu erleichtern. Mein herzlicher Dank gebührt meinem verstorbenen Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Winfried Brugger, LL.M. (Berkeley). Auch wenn ihn dieser Dank lei- der nicht mehr zu Lebzeiten erreicht, hat er mir doch die nötige Zuversicht und Unterstützung gegeben, das Projekt anzugehen. Kein geringerer Dank gebührt meiner Doktormutter, Frau Prof. Dr. Ute Mager. Sie hat die Promotion in den persönlich wie akademisch schwierigen Zeit nach Professor Bruggers Tod über- * Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz nat...

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