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Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit im Internet

Kollision und Abwägung bei Internetangeboten – eine verfassungsrechtliche Analyse

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Mirko Andreas Wieczorek

Die Arbeit untersucht die Kollision und Abwägung zwischen allgemeinem Persönlichkeitsrecht und Meinungsfreiheit bei Internetangeboten aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive. Dazu werden die für die spätere Abwägung relevanten rechtlichen und tatsächlichen Gewichtungspunkte ermittelt und in ein Abwägungsmodell überführt. Schwerpunktmäßig über das Tatbestandsmerkmal der Information wird sodann ein Lösungsvorschlag für Kollisionen im Internet unterbreitet. Ausschlaggebend ist der Einfluss in den entscheidenden Phasen der Informationsverarbeitungsprozesse.

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Einleitung

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„Das Internet formt die Welt zu einem globalen Dorf“1. Es „eröffnet uns eine Viel- zahl von Möglichkeiten, Inhalte neu zu erfinden, Interaktion neu zu erfinden“2. Das Internet3 ist für die einschneidensten Veränderungen der Kommunikation seit langer Zeit verantwortlich. Die Angebote des World Wide Web (WWW)4 machen die Interaktion der Individuen vielseitiger, unkontrollierbarer, schneller und einfacher. Die Gruppe der „Digital Natives“ (die Menschen, die mit dem Internet aufgewachsen sind) nutzt das Medium zu 96 Prozent in regelmäßigen Abständen, meistens mehrmals täglich.5 Auch wirtschaftlich nimmt das Internet einen immer größeren Stellenwert ein: Fast ein Viertel aller deutschen Unter- nehmen nutzt es als Vertriebsweg für die eigenen Produkte, Tendenz steigend;6 und nicht erst seit dem Internetboom der Jahrtausendwende gibt es zahlreiche Unternehmen, darunter auch viele, die das Platzen der „Dotcom-Blase“ im Jahr 2000 überstanden haben oder erst danach gegründet wurden, die ihren Umsatz 1 Im Original: „The new electronic interpendence recreates the world in the image of a global village“ (Herbert Marshall McLuhan, kanadischer Philosoph). 2 Im Original: „The network is opening up some amazing possibilities for us to reinvent content, reinvent collaboration“ (Tim O’Reilly, US-amerikanischer Blogger). 3 „Internet“: Abgeleitet vom engl. Begriff „interconnected network“; dezentralisiertes Rechennetz mehrerer miteinander verknüpfter Einzelnetze, das über den Austausch von Daten die Nutzung von Internetdiensten ermöglicht (Wikipedia, Stichwort „Internet“, zuletzt abgerufen am 18. Februar 2011, abrufbar unter: http://de.wikipedia.org/ wiki/Internet; weitere Details unter Pkt. 1.1). 4 „World Wide Web“: (Teil-) Dienst...

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